Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Ziele und Grundsätze für die Wahlzeit 2023-2028
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Schulte führt kurz in die Thematik ein. Herr Schulte berichtet, dass die Fraktionen sich zu den Zielen und Grundsätzen für die kommende Wahlzeit untereinander noch nicht austauschen konnten. Herr Schulte schlägt daher vor, den TOP noch einmal zu verschieben und gleichzeitig einen zeitlichen Plan abzusprechen.
Der Plan soll wie folgt aussehen:
Der TOP wird auf die nächste Hauptausschusssitzung vertagt. Bis dahin sollen sich die Fraktionen untereinander noch einmal austauschen. Sodass bei der kommenden Hauptausschusssitzung über die besprochenen Ziele und Grundsätze zur Kenntnis berichtet werden kann.
Die Beschlussfassung soll in 7 – 8 Wochen geplant sein.
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt den Tagesordnungspunkt Ziele und Grundsätze für die Wahlzeit 2023-2028 auf die nächste Hauptausschusssitzung zu vertagen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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