Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Ziele und Grundsätze für die Wahlzeit 2023-2028
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Johannsen stellt klar, dass die gewählten Ziele messbar und ggf. mit Zeitachsen
versehen werden sollen. Dabei sollten die Ziele für Politik und Verwaltung stets erreichbar bleiben. Weiter wünscht Herr Johannsen, dass die Ziele aus dem Quartierskonzept ebenfalls mit aufgenommen werden sollen. Darüber hinaus sollte man mit der Verwaltung zusammen die Prioritäten des Bauamtes bestimmen.
Herr Dr. Thiel stimmt zu und ergänzt, dass auch die Rahmenbedingungen, wie Haushaltskonsolidierung, der Angriffskrieg und weitere Themen nicht vergessen werden sollten.
Herr Kahns stimmt ebenfalls zu und schlägt vor, dass die Zielsetzungen mit in die Fraktionen genommen werden sollen und später erneut im Hauptausschuss beraten werden sollen.
Herr Pünner bittet um Ergänzung des Beschlusses dahingehend, dass die Verwaltung
wieder ein Umlaufdokument mit Vorschlägen bereitstellt.
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt wird in die Fraktionen zur weiteren Abstimmung verwiesen und soll dann erneut im Hauptausschuss beraten werden. Die Verwaltung wird beauftragt ein
entsprechendes Umlaufdokument mit Vorschlägen zu verfassen und bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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