Herr Ortwin Schmidt leitet den TOP ein und übergibt an Herrn Grüntz.

Das Gremium prüft die Ansätze aus der Anlage „Teilhaushalt 9_Bauen_und_Umwelt“.

Folgende Änderungen werden beschlossen:

1. Das Gremium beischließt den Planungsansatz für das Produktsachkonto 126010.785100 von 50.000,00 EUR auf 300.000,00 EUR zu erhöhen.

2.  Für den geplanten Presscontainer des Bauhofes (Investitionsmaßnahme 573040202301.1) wird ein Sperrvermerk beschlossen.

3.  Für die Gesamtsumme der unter dem Produktsachkonto 573040.783100 aufgeführten Neuanschaffungen wird ein Sperrvermerk beschlossen. Eine Auflistung der geplanten Beschaffungen soll bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses gefertigt werden.

Weitere Änderungen sind der Änderungsliste im Haushalt zu entnehmen.

Beschluss:

1. Der Ansatz das Produktsachkonto 126010.785100 wird von 50.000,00 EUR auf 300.000,00 EUR erhöht.

2. Für den geplanten Presscontainer des Bauhofes (Investitionsmaßnahme 573040202301.1) wird ein Sperrvermerk beschlossen.

3. Für die Gesamtsumme der unter dem Produktsachkonto 573040.783100 aufgeführten Neuanschaffungen wird ein Sperrvermerk beschlossen. Eine Auflistung der geplanten Beschaffungen soll bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses gefertigt werden.

4.  Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das
Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2026 gemäß den
Entwürfen unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen zu beschließen.

              Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 - 2026
           Kenntnis.

Abstimmungsergebnisse:

Zu 1.

Ja- Stimmen  8

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen:  3

Zu 2.

Ja- Stimmen           10

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen:  1

Zu 3.

Ja- Stimmen  9

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen:  2

Zu 4.