Die Vorlage „Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023“ nebst Vorbericht wurde vorab den Mitgliedern der Verbandsversammlung in Allris zur Verfügung gestellt.

Herr Langpaap und Herr Merker fassen die Vorgehensweise und das Ergebnis kurz anhand der vorliegenden Unterlagen zusammen. Vorweg bedankt sich Frau Döpke noch einmal bei Herrn Merker für die Unterstützung, da die Haushaltsplanung für Herrn Langpaap noch Neuland war.

Der Haushalt beinhaltet Erträge von 4.592.051 Euro und Aufwendungen in Höhe von 4.576.839 Euro und schließt somit mit einem Ergebnis von + 15.212 Euro ab. Hierzu ist u.a. anzumerken, dass im Sachkostenbereich die voraussichtlichen Kosten 2022 pauschal um 5% erhöht wurden, abgesehen von Kosten, die voraussichtlich keiner Steigerung unterliegen. Die von den Stadtwerken gemeldeten erheblichen Steigerungen für Gas (Fernwärme) wurden auf der Basis der Verbrauchszahlen 2021 bereits eingerechnet. Einsparungen auf Grund der sog. „Gaspreisbremse“ wurden nicht berücksichtigt, da hierzu noch keine konkreten Angaben bekannt sind. Die Strompreise wurden bereits im Jahr 2021 für das Jahr 2023 vereinbart.

In den Sachkostenblock “Abgaben, Steuern, Versicherungen” wurden darüber hinaus 8.700 T€ für mögliche Anwalts- und Gutachterkosten (Rechtsstreit Wasserschaden, ohne die Möglichkeit eines ggf. in 2023 zu schließenden Vergleiches) eingerechnet sowie die Kostenveränderung der Ausbildungsumlage. Für die Gebäudeversicherung wurde das Angebot gem. Beschlussvorschlag zu Top 11 eingearbeitet.

Die Verbandsversammlung trifft einstimmig nachstehenden Beschluss.

Beschluss:

Die Verbandsversammlung beschließt die Haushaltssatzung, den Erfolgsplan, den Vermögensplan, den Finanzplan und den Stellenplan des Zweckverbandes Alters- und Pflegeheim Barmstedt/ Rantzau für das Wirtschaftsjahr 2023 in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis: