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Auszug - Wahl eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 14. Mai 2023
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Noch nicht alle Fraktionen können Personen benennen. Herr Runge fragt, bis wann die Gremiumsmitglieder beschlossen sein müssen. Die Frage kann verwaltungsseitig nicht beantwortet werden. Die Angelegenheit wird vertagt, ggfs. muss eine Sondersitzung einberufen werden.
Anmerkung der Verwaltung: Die Wahl der Beisitzer/innen bzw. Stellvertreter/innen des Gemeindewahlausschuss in der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 13.12.2022 ist ausreichend.
Beschluss:
Die Angelegenheit wird vertragt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 17 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |
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