Herr Maier erläutert die Bilanz zum 31.12.2020.

Das Jahr 2020 endet mit einem Fehlbetrag in Höhe von 1.447.223,13 €. Herr Maier erklärt, dass die Erträge im Jahr 2020 stabil geblieben sind, es somit kaum Gewerbesteuerausfälle gab. Lediglich bei der Einkommensteuer musste die Stadt aufgrund des Corona-Lockdowns Verluste hinnehmen. Hier gewährt das Land eine Einkommensteuerausfallleistung, welche in 2021 und 2022 gezahlt wird.

Der Prüfungsausschuss stellt der Verwaltung die Frage, warum es zu so großen Abweichungen gegenüber der Planung kam. Hierzu kann Herr Maier erklären, dass z.B. die neue
Kitareform verschoben worden ist. Weiter konnten die geplanten Bewirtschaftungskosten nicht ausgegeben werden, da Schulen und Kindergärten aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen waren. Dies führte zu deutlich weniger Strom- und Heizkosten. Auch der
Bauunterhalt konnte seine Gesamtmittel nicht ausgeben, da viele Firmen in Kurzarbeit waren oder das Material knapp geworden ist.

Der Prüfungsausschuss stellt vereinzelte Fragen zum Thema Rückstellungen, die von der Verwaltung entsprechend beantwortet wurden.

Anschließend gehen der Ausschuss und die Verwaltung stichprobenartig den Lagebericht und den Anhang des Jahresabschlusses durch. Ein hier entdeckter Aufsummierungsfehler im Verbindlichkeitenspiegel wird zur Sitzung der Stadtvertretung korrigiert.  

Auf eine Belegprüfung wird verzichtet.  

Beschluss:

Der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung beschließt, nach Prüfung, den Jahresabschluss 2020. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.447.223,13 EUR wird nach Auflösung der Ergebnisrücklage (633.149,18 EUR) vorgetragen. 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt den Jahresabschluss 2020. Der
Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.447.223,13 EUR wird nach Auflösung der Ergebnisrücklage (633.149,18 EUR ) vorgetragen.

Abstimmungsergebnis: