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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Neubau der Straßenentwässerung im Bereich Brunnenstraße  

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses Barmstedt
TOP: Ö 7
Gremium: Bauausschuss Barmstedt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 06.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:14 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz: Hinweis: Während dieser Sitzung können die während der Sitzung des Ausschusses am 30.08.2021 nicht behandelten Tagesordnungpunkte weiter beraten werden.
VO/2021-237 Neubau der Straßenentwässerung im Bereich Brunnenstraße
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Rennekamp, Dirk
Federführend:FB 400 Bauen und Umwelt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Bremer-Wilms erkundigt sich, ob die Kosten vom AZV übernommen werden. Dies ist nicht der Fall, da es sich um Straßenentwässerung handelt, muss die Stadt die Kosten tragen. Herr Siefke weist darauf hin, dass es sich um eine Landesstraße handelt. Herr Lichy antwortet dazu, dass eine Anfrage beim Landesbetrieb für Straßenbau ergeben hat, dass von dort keine Kosten übernommen werden.

 

Herr Gude fragt an, ob der Kanal tatsächlich so schlecht ist, dass dieser erneuert werden muss. Dies wird von Herrn Dieckmann bejaht.

 

Herr Saß weist darauf hin, dass der AZV die Öffnung und Wiederherstellung der Straße bezahlt, die Stadt zahlt nur die Erneuerung des RW-Kanals.

 

Die Frage von Herrn Siefke, ob im Zuge der Maßnahme auch Fußweg/Bordstein erneuert werden, wird verneint.


Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:

 

Die Stadtvertretung stimmt der Erneuerung der Straßenentwässerung im Zuge der Erneuerung der RW-Kanalisation durch den AZV Südholstein zu. Die Finanzmittel werden im Haushalt 2022 zur Verfügung gestellt.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

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