Herr Werner stellt die Vorlage vor und erläutert die vorgenommenen Änderungen.

Frau Buchner fragt an, warum in § 3 der Änderungssatzung zur Hauptsatzung nicht gegendert wird. Herr Werner erklärt dazu, dass es in dem Fall um die Gleichstellungsbeauftrage geht, die immer eine Frau ist und darum immer nur die weibliche Form genutzt wird.

Zu § 4 der Änderungssatzung zur Hauptsatzung teilt Herr Münster mit, dass er mit einer Zusammensetzung des Ausschusses für Kindertageseinrichtungen konform geht.

Von Seiten der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen wird angeregt für die Einfindungsphase in die neue Ausschussarbeit eine höhere Mitgliederanzahl in den Ausschuss zu entsenden. Die Verwaltung weißt drauf hin, dass die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Unterstützung des Ausschusses vorgesehen war. In diese Arbeitsgruppe können beliebig viele Mitglieder entsendet werden. Die Mitglieder des Amtsausschusses begrüßen den Vorschlag.

Beschluss:

Der Amtsausschuss Hörnerkirchen beschließt die als Anlage vorliegende 1. Änderung der Hauptsatzung. Die 1. Änderung der Hauptsatzung wird nach Genehmigung der Kommunalaufsicht bekanntgemacht und tritt nach der Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis: