Zu diesem TOP liegt ein Antrag der Fraktion „Bündnis 90 – Die Grünen“ vor, da grundsätzlich ein öffentliches Tagen des Kuratoriums gewünscht wird.

Nach kurzem Austausch der Fraktionen wird über die unklaren Punkte separat abgestimmt.

Als erstes stellt Herr Hansen die Zusammensetzung des Kuratoriums zur Abstimmung. Vorgeschlagen wird entsprechend des Entwurfes der Geschäftsordnung ein Kuratorium bestehend aus neun Mitgliedern zu gründen. Hiervon werden acht Mitglieder von der Stadt benannt. Drei Mitglieder stellen die Schulleitungen der James-Krüss-Schule, der Gottfried-Semper-Schule und des Carl-Friedrich-von-Weizsäcker Gymnasium, außerdem benennt jede Fraktion ein Mitglied. Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

Als weiterer Punkt steht die Öffentlichkeit der Sitzungen zur Diskussion. Hierzu fragt der Vorsitzende ab, ob die Sitzung des Kuratoriums öffentlich erfolgen soll. Die Abfrage ergibt, dass sechs Mitglieder für die öffentliche Sitzung und fünf Mitglieder gegen die öffentliche Sitzung stimmen.

Herr Herrndorf weist den Vorsitzenden darauf hin, dass die Abstimmung nicht richtig erfolgt ist, die Mitglieder der SPD haben nicht entsprechend ihres Vorhabens abgestimmt.

Herr Hansen lässt zur Klarstellung nochmals über das Thema abstimmen. Herr Hansen fragt, ob die Sitzung des Kuratoriums nichtöffentlich erfolgen soll. Für die nichtöffentliche Sitzung stimmen 8 Mitglieder, gegen die öffentliche Sitzung stimmen 3 Mitglieder.

Nach weiterer Aussprache lässt Herrn Hansen über die Beschlussvorschläge abstimmen.

Beschluss:

Beschlussvorschlag 1:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport der Stadt Barmstedt spricht dem Hauptausschuss folgende Empfehlung aus:

Der Hauptausschuss beschließt die 2. Änderung zum Kooperationsvertrag der Johanniter Unfall Hilfe e.V..

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:  11

Nein- Stimmen:   0

Enthaltung:    0

Beschlussvorschlag 2:
Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport der Stadt Barmstedt spricht dem Hauptausschuss folgende Empfehlung aus:

Der Hauptausschuss der Stadt Barmstedt beschließt die anliegende Geschäftsordnung für das Kuratorium der OGTS.

Abstimmungsergebnis: