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Auszug - Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens (RW) für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt und Einrichtung einer Verpflichtungsermächtigung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Es gibt eine rege Diskussion über die Aufteilung der Kosten auf die nächsten Jahre als Verpflichtungsermächtigung. Ferner wird über die Höhe der angenommenen Kosten von 650.000 Euro diskutiert bei einer vom Kreis Pinneberg für die Bezuschussung angenommenen Höchstbetrag von 350.000 Euro. Herr Lichy und Herr Schinkel erläutern den Sachverhalt. Das zu beschaffende Fahrzeug enthält über den Standard hinausgehende Ausrüstungen, um für die nächsten Jahre zukunftsfähig ausgerüstet zu sein. Eine Kostensteigerung wurde berücksichtigt.
Herr Gottschalk stellt fest, dass die voraussichtlichen Haushaltszahlen der weiteren Investitionen derzeit noch nicht vorliegen und regt eine weitere Beratung mit Vorliegen des gesamten Haushaltsentwurfes an. Herr Hansen entgegnet, dass die technisch einwandfreie Bereitstellung von Material und Fahrzeugen der Feuerwehr unabdingbar ist und ein Signal bereits in dieser Sitzung gesetzt werden sollte. Es wird sich darauf geeinigt diese Vorlage im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2020 in der Stadtvertretung weiter zu behandeln und nicht in der Sitzung am 17.12.19.
Der Hauptausschuss schlägt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung vor:
Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die Einrichtung einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2021 in Höhe von 650.000 EUR. Zusätzlich werden für das Jahr 2020 3.000 EUR für die Durchführung der Ausschreibung bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 9 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |
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