Frau Bremer-Wilms nimmt wieder an der Beratung teil.

Ausführlich wird über die Vorlage zum Stellenplan 2020 –auch im Zusammenhang mit TOP 7 (Gleichstellungsbeauftragte)- diskutiert.

Herr Johannsen erklärt für die CDU-Fraktion, dass der Bedarf grundsätzlich gesehen wird; er würde einen Kompromiss mit Schaffung von 2 Stellen und zusätzlich der unter TOP 7 beschlossenen Schaffung einer Stelle für eine Gleichstellungsbeauftragte vorschlagen.

Herr Dr. Thiel (BALL) erklärt, der Vorlage zuzustimmen. Er erkundigt sich nach der derzeitigen (Nicht-)Besetzung der Stelle für den Datenschutz. Herr Werner erklärt, dass diese z.Zt. nicht besetzt werden konnte.

Herr Hansen erklärt für die SPD-Fraktion die Zustimmung unter Berücksichtigung der zusätzlichen Stelle für die Gleichstellungsbeauftragte. Herr Gottschalk erklärt für die FWB die Zustimmung zum vorliegenden Entwurf jedoch ohne eine zusätzliche Stelle für die Gleichstellungsbeauftragte. Frau Quorin-Nebel signalisiert die Zustimmung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Beschluss:

Dem Stellenplanentwurf  2020 lt. Vorlage wird zugestimmt  Die Mittel sind entsprechend einzuplanen.
 

Abstimmungsergebnis: