Herr Tetz verweist auf die Vorlage und übergibt das Wort an Herrn Freyermuth. Herr Freyermuth erläutert den Sachverhalt, eine Erhöhung von 10,60 € auf 24,00 € wurde von Herrn Timm ausgearbeitet. Herr Freyermuth hat seine Stellungnahmen extra kurzgehalten, um dem Gremium genug Raum für Diskussion zu bieten und zur Beschlussfassung zu kommen. Herr Kahns erinnert sich, dass es in den Gesprächen nur um eine Änderung bzgl. der Abrechnung des Schulschwimmens ging, die Vereine davon nicht betroffen sein sollten. Herr Freyermuth erklärt, dass es vor vielen Jahren getrennte Preise in der Entgeltordnung gegeben hat, diese aber aufgrund der VGA-Problematik in der Entgeltordnung zusammengeführt wurden. Herr Kahns erwidert, dass s. E. ein Fremdvergleich möglich sei. Herr Freyermuth sieht zwei Möglichkeiten: Zum einen könnte die aktuelle Entgeltordnung ohne Differenzierung bestehen bleiben, alternativ könnte eine Neuauflage mit differenzierten Preisen in der kommenden Sitzung vorgetragen werden. Frau Döpke möchte wissen, wie sich die 24,00 € zusammensetzen. Herr Timm erklärt, dass der Aufgabenumfang der Badewonne insbesondere das Öffentlichkeits- und Vereinsschwimmen sowie das – steuerlich nicht relevante – hoheitliche Schulschwimmen umfasst. Nach dem Körperschaftsteuergesetz ergibt sich daher die Notwendigkeit, den auf das hoheitliche Schulschwimmen entfallenden Kostenanteil zu separieren, da er für die Besteuerung der Stadtwerke Barmstedt nicht heranzuziehen ist und somit dort nicht zu einer Steuerersparnis führt. Die Aufteilung der Kosten des Hallenbades auf die Bereiche Öffentlichkeit, Schulschwimmen und Vereinsschwimmen erfolgt nach einem mit der Finanzverwaltung abgestimmten Rechenschema. Unter anderem werden Kosten, die ausschließlich dem Öffentlichkeitsschwimmen zuzuordnen sind, wie z.B. für Werbung und Marketingmaßnahmen und für die Unterhaltung des Kassenautomaten zuvor direkt dem Öffentlichkeitsschwimmen zugeordnet. Auch die Zuordnung des Personalaufwands und des Stromeinsatzes erfolgen nach der tatsächlichen Inanspruchnahme, wobei hier der Schwerpunkt für die Zuordnung beim Öffentlichkeitsschwimmen liegt. Durch die vorgenannten Vorabverteilungen werden insbesondere das Schul- und Vereinsschwimmen deutlich von Kosten entlastet. Die Aufteilung der übrigen Kosten des Bades erfolgt nach den tatsächlichen Nutzungszeiten. Die Preiskalkulation für das Schul- und Vereinsschwimmen erfolgt auf Grundlage der nach den vorstehenden Grundsätzen ermittelten Kostenanteile und der Anzahl der benutzten Bahnen. Herr Dr. Thiel möchte wissen, ob sich die Auslastung der Bahnen von den Schulen verbessert hat. Herr Freyermuth bejaht dieses auf Grundlage der Aussage des Badleiters, es kommt aber weiter vor, dass Schwimmunterricht ausfällt. Herr Freyermuth führt ferner aus, dass die Stadtwerke 340 Kinder auf den Schwimmunterricht-Wartelisten führen, denen keine Schwimmkurse und aktuell nur Plätze auf sehr langen Wartezeiten angeboten werden können. Herr Freyermuth hat daher weiter großes Unverständnis dafür, dass die Vereinspreise geringgehalten werden sollen und die Kinder warten müssen. Frau Schmidt spricht sich für eine Umstellung der Zeiten aus, in der die Zeiten für die Öffentlichkeit, das Schul- und Vereinsschwimmen noch einmal genau geprüft werden sollten. Ihres Erachtens sind vormittags weniger Kinder in der Halle als nachmittags. Herr Gottschalk fragt sich, warum so viele Kinder bei den Stadtwerken angemeldet werden, die Kinder können das Schwimmen ebenfalls in der Schule oder im Verein erlernen. Frau Schmidt kann sich vorstellen, dass die Kinder doppelt angemeldet werden, ferner findet der Schwimmunterricht bei den Stadtwerken mehrmals die Woche statt, das Lernen ist somit kompakt möglich. Frau Quoirin-Nebel wünscht sich die Möglichkeit, über ein abgestimmtes Konzept zu entscheiden, ohne einen Überblick ist eine Beschlussfassung nicht möglich. Herr Gottschalk ergänzt, dass lt vorigen Beschluss, eine Veränderung der Belegungen nur in Abstimmung mit den Vereinen erfolgen soll. Herr Schönfelder bittet ebenfalls darum, dass ein gemeinsames Konzept vorgestellt werden sollte; gefühlt wird jedes Jahr erneut über dieses Thema diskutiert. Herr Saß ergänzt, dass er bei vergangenen Gesprächen mit den Vereinen dabei war, diese waren von allen Seiten sehr konstruktiv und fair. Herr Dr. Thiel ergänzt, dass s.E. die Vereine keinen Wert darauflegen, für nicht genutzte Bahnen zu zahlen und diese dann auch abgeben würden. Herr Tetz und Herr Freyermuth fassen die Diskussion zusammen und schlagen vor, an diesem Abend keinen Beschluss zu fassen und im nächsten Werkausschuss eine differenzierte Entgeltordnung Schulen/Vereine vorzulegen sowie erneut Gespräche mit den Vereinen über die Nutzung der Bahnen zu führen.

Beschluss:

Die Vorlage wird zurückverwiesen an die Stadtwerke Barmstedt und in der kommenden Sitzung neu beraten.