Herr Tetz verweist auf die Vorlage und bittet um Wortmeldungen. Frau Döpke erläutert, dass die Verwaltung bzgl. der Förderung recherchiert hat, aber keine Anwendung auf den Breitbandbereich ersehen konnte. Herr Freyermuth erklärt, dass der Vorschlag für diesen Fördertopf von Herrn Werner aus der Verwaltung sowie Herrn Reimers vom Amt erfolgte. Herr Gottschalk ergänzt, dass eine Förderung nach seinen Recherchen nicht möglich ist, wenn der Großteil der Stadt (wie in Barmstedt ca. 98%) bereits erschlossen ist. Herr Kahns stellt zur Diskussion, ob die Erschließung auch ohne eine Bereitstellung von Fördermitteln erfolgen sollte, er persönlich würde dazu plädieren, die Investition in Angriff zu nehmen. Dieser Empfehlung folgen Herr Dr. Thiel und Herr Busse, welcher weiter vorschlägt, die Bürger in den Außengebieten bzgl. der Beteiligung im Rahmen der Übernahme eines Eigenanteiles zu befragen. Frau Quoirin-Nebel berichtet von der ihr bekannten Homepage www.breitbandausschreibungen.de, die Vorgehensweise hört sich unkompliziert an. Frau Döpke erklärt, dass vorab ein Markterkundungsverfahren beauftragt werden müsste, dies sei zu teuer und das Gebiet ist zu klein. Sie sieht aktuell keine Möglichkeiten zur Förderung. Herr Freyermuth gibt zu bedenken, dass in den kommenden zwei Jahren keine Tiefbau-Kapazitäten zur Verfügung stehen, die Projektplanung ist voll ausgelastet. Diese Zeit sollte genutzt werden, um in aller Ruhe die Fördermöglichkeiten zu prüfen. Ein Ausbau könnte dann im Anschluss erfolgen.

Beschluss:
Der Werkausschuss bittet die Verwaltung die Möglichkeiten einer sogenannten „de-minimis-Förderung“ und ggf. anderer zur Verfügung stehenden Fördermöglichkeiten zu prüfen, damit eine verlustfreie Erschließung der weißen Flecken in Barmstedt begonnen werden kann. Sollten sich keine Förderungsmöglichkeiten ergeben, werden die Stadtwerke die Erschließungsmaßnahmen innerhalb der kommenden drei Jahre durchführen.

Abstimmungsergebnis: