Frau Döpke begrüßt Frau Kling vom Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration.

Sie dankt den Stadtvertretern für die Teilnahme an der kurzfristig einberufenen Sitzung.

Das bisher beschlossene Untersuchungsgebiet hat sich als nicht zustimmungsfähig erwiesen. Frau Kling erläutert die rechtlichen Hintergründe und Bedingungen für die Festlegung von Untersuchungs- und möglichen spätere Sanierungsgebiete. Sie nimmt Stellung zur Förderfähigkeit und mögliche Auswirkungen auf anliegende Grundstücke.

Es wird ausführlich über alle vorliegenden Pläne diskutiert. Dabei begründet Frau Kling die Hintergründe für das Festlegen von zusammenhängenden Flächen und eine mögliche Einbeziehung des Sees.

Eine Voruntersuchung eines größeren Gebietes bei einer späteren Verkleinerung für die tatsächlichen Maßnahmen ist möglich; jedoch sind die Kosten für eine Voruntersuchung eines größeren Gebietes höher.

Frau Kling gibt eine Größenordnung aus Erfahrungswerten von 30.000 € für die kleinere und 50.000 € für die größere Lösung bekannt.

Allgemein wird festgestellt, dass die Durchführung einer Voruntersuchung für einen großen Bereich viel Aufwand und Diskussionen in Verwaltung und Politik erfordern würde. Ansatzpunkt war ursprünglich die Sanierung der Schlossinsel.

Beschluss:

Zunächst wird über den weitergehenden Beschlussvorschlag 2 abgestimmt:

Beschlussvorschlag 2:

Die Stadtvertretung beschließt die 5. Lösung „ Erweiterung Große Lösung“, gemäß Anlage 5, als planerische Grundlage und Größe für die Voruntersuchung und das Integrierte Entwicklungskonzept

Abstimmungsergebnis:

Im Anschluss wird über den
Beschlussvorschlag 1 abgestimmt:

Die Stadtvertretung beschließt die 4. Lösung „ Schlossinsel“ gemäß Anlage 4, als planerische Grundlage und Größe für die Voruntersuchung und das Integrierte Entwicklungskonzept.

Abstimmungsergebnis: