Der vorliegende Haushalt wird besprochen, in einigen Punkten geklärt bzw. ist eine Klarstellung durch die Verwaltung erforderlich:

A) Verwaltungshaushalt:

1-067000-500000 Plotter erforderlich,, Kosten sind für E-Anschlüsse etc.

1-230000-500000 Fahrzeuge 

1-436000-500000 soziale Einrichtungen, sind diese kostendeckend?

1-460000-500000 Fettabscheider für JuKids

1-580000-540000 Bioabfälle; Verdopplung des Betrages von 2017 zu 2018 auf 30.000,-€?

1-610000-655100 Aufschlüsselung der Kosten für Bauleitplanung und Gutachterkosten

1-630000-510000 Straßenunterhalt ist mit 160.000,-€ sehr hoch, Klärung erforderlich

1-670000-510000 Straßenbeleuchtung incl. Weihnachtsbeleuchtung (diese ist neu) und

1-791000-510000 HGR Auf und Abbau –Änderung des Textes zur Klarstellung erforderlich

1-680000-510000 Kostenerhöhung für Rabatten-Erneuerung in 2018 = 0,-€ und 2019  9.000,-€, Ursache klären

1-771000-500000  Waschplatz 8.000,-€  entfällt (doppelt eingestellt, s. 2-771000-940000)

1-880000-500000 welches Pachtobjekt soll rückgebaut werden?

Vermögenshaushalt

2-067000-940000 Rathaus-Klimatisierung des 2.+3. OG.

2-130000-940000 Feuerwache: Erhöhung der Planungskosten in 2019 von 40.000,-€ auf 100.000,-€, die verbleibende Betrag laut HH wird im HH-Jahr 2020 angesetzt

2-632500 der AZV will die Brunnenstr. erneuern, die Stadt geht zurzeit davon aus, dass die Kosten komplett vom AZV getragen werden.

2-635600 die Reihenfolge der Brückensanierung ist zu klären

2-636100-960000 Kampstr. Ansatzerhöhung von 510.000,- auf 550.000,-€ ( Fehler)

2-880000 Einnahmen aus Grundstücksverkäufen; Klärung für welche Grundstücke?

Hinweise:

Wegverbindung Düsterlohe –Brunnenstr. – in 2019 nur Vorgespräche, Kosten erst in 2020

Ballfang im Maderstieg- Ansatz ist vorsorglich eingeplant

Rechtsberatungskosten sind im HH 2019 enthalten in Höhe von 40.000,- €

2-562200-940000 Sanierung der Sporthalle ist im Vermögenshaushalt abgebildet

Danziger Straße, Schlussrechnung steht noch aus. 

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die in einer Ergänzungsvorlage bereit gestellte

- Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2019 und

- das Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils in den Fachausschusssitzungen beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022

Kenntnis.
Ergänzung: Der Beschluss gilt mit den besprochenen Ergänzungen, s. unter Punkt 11
 

Abstimmungsergebnis: