Frau Buchner stellt den Planungsentwurf vor. Sie lobt die Verwaltung für die ausführlichen Erläuterungen im Bereich der Feuerwehr.

Herr Schütz teilt mit, dass der Verein BIAB e.V nicht im Vorbericht aufgeführt sei.

Anmerkung der Verwaltung:

Es wird nur der Mitgliedsbeitrag und kein weiterer Zuschuss an die BIAB e.V. gezahlt, daher wäre eine Darstellung im Vorbericht nicht korrekt.

Frau Buchner erkundigt sich, warum die Konzessionserträge im Vergleich zu 2017 so niedrig eingeplant sind.

Anmerkung der Verwaltung:

Die Abweichung liegt an den Nachzahlungsbeträgen. In der Haushaltsplanung werden nur die Vorauszahlungsabschläge berücksichtigt. Bisher wurden jedoch mit den Abrechnungen Nachzahlungen geleistet.

Frau Bielenberg ergänzt den Sachverhalt und berichtet von der Stellungnahme des Amtes zur Kreisumlagesenkung.

Frau Bielenberg erläutert, dass vor Genehmigung des Haushaltes keine Aufträge - insbesondere für die investiven Maßnahmen im Abwasserbereich erteilt werden können. Die Kreditgenehmigung ist abzuwarten.

Beschluss:

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2019 wird gemäß beigefügtem Entwurf vom 24. Oktober 2018 beschlossen.

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: