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Auszug - Abschluss einer Beihilfeablöseversicherung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Peter Gottschalk berichtet zum möglichen Abschluss einer Beihilfeablöseversicherung. Er verweist in diesem Zusammenhang auf das bestehende Beihilferisiko und die Minimierung des Risikos durch den Abschluss einer entsprechenden Versicherung. Herr Gottschalk bittet um Beratung und Beschlussfassung.
Bürgermeister Hammermann ergänzt auf Nachfrage, dass die Laufzeit des Vertrages 1 Jahr beträgt und mit einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende gekündigt werden kann.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt den Abschluss einer Beihilfeablöseversicherung zum 01. Januar 2009 auf der Grundlage der Ausführungen in der Beschlussvorlage vom 12. November 2008.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Ja- Stimmen: 22
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
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