Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Aufhebung des Sperrvermerkes zur Weiterleitung einer Zuwendung an den SSV Rantzau für den Kunstrasenplatz an der Düsterlohe
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Dr. Thiel verlässt die Sitzung. Herr Welk übernimmt für diesen Punkt seine Vertretung.
Herr Maier stellt die Angelegenheit und die 2 vorgeschlagenen Varianten vor.
Herr Gottschalk erklärt für die FWB-Fraktion, dass die Variante 2 unterstützt wird. Er weist darauf hin, dass die Förderung bei den ersten Beratungen ohne Berücksichtigung des Zuschusses von 250.000 Euro beschlossen worden war.
Für die SPD-Fraktion erklärt Frau Bremer-Wilms, dass ebenfalls die Variante 2 unterstützt wird. Sie weist auf die mit dem erhöhten Zuschuss erfolgende Sicherung der Eigenkapitalquote des Vereins hin. Der Betrag dürfe jedoch nicht über den in Variante 2 berechneten Betrag hinausgehen.
Herr Behrens spricht eine mögliche Variante 3 – Weitergabe des Gesamtbetrages- an.
Herr Maier erläutert, dass nach Auskunft der Zuschussgeber die notwendige Förderquote auch erreicht wird, wenn sie durch das zusätzliche Förderprogramm gegenfinanziert wird.
Durch die Weitergabe weiterer 75.000 € wird ein genehmigungspflichtiger Nachtragshaushalt erstellt werden müssen.
Herr Jessen erklärt für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen, dass er sich der Stimme enthalten wird. Bei den ersten Planungen war die Schaffung eines Kunstrasenplatzes von seiner Fraktion grundsätzlich abgelehnt worden.
Herr Pünner von der BALL-Fraktion spricht die per Mail versandte Stellungnahme des SSV Rantzau an. Die Fraktion schließt sich grundsätzlich der Meinung an; würde jetzt die Variante 2 befürworten.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt eine Weiterverwendung der Fördermittel aus der Richtlinie über die Förderung von kommunalen Spielfeldern und Laufbahnen entsprechend der 2. Variante.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 10 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |
Da damit über den weitreichenderen Vorschlag positiv abgestimmt wurde entfällt eine Abstimmung über die Variante 1.
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