Herr Maier erläutert den vorliegenden Abschluss des Haushaltsjahres 2017. Herr Kahns bedankt sich bei Herrn Maier und seinen Kollegen und Kolleginnen für ihre Arbeit.

Herr Dr. Thiel bittet die Verwaltung in den Bericht künftig eine weitere Aufstellung aufzunehmen, die die Entwicklung des Fehlbetrages im Vergleich zum Haushaltsvolumen des Verwaltungshaushaltes aufzeigt.

Dr. Thiel kritisiert, dass der Fehlbetrag um 2 Mio. € niedriger ausfällt als die angekündigten 6,4 Mio. €. Das angekündigte Defizit war damit erheblich höher; fraglich ist, ob genauere Plandaten möglich wären. Er bittet zu überlegen, ob eine Rückkehr zur früheren Praxis einer Beschlussfassung zum Haushaltsplan erst im Haushaltsjahr und unter Kenntnis des Jahresergebnisses des Vorjahres erfolgen könnte.

Herr Maier entgegnet, dass zweimal jährlich ein Bericht zur Finanzlage erfolgt. Bei einer Verschlechterung bestehe ferner die Pflicht zur Aufstellung eines Nachtragshaushaltes. Die Beschlussfassung im Dezember für das Folgejahr birgt für die Verwaltung den Vorteil, dass Maßnahmen früher begonnen bzw. fortgeführt werden könnten. Dies ist in einer haushaltslosen Zeit nicht möglich.

Die Planungen für den Haushalt erfolgen defensiv.

Herr Kahns schlägt vor, zunächst für 2 – 3 Jahre bei dem jetzt eingeführten Modell zu bleiben.

Beschluss:

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis vom Bericht.