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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Osterhorn  

Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Osterhorn Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Amtshaus Hörnerkirchen
Ort: Rosentwiete 4, 25364 Brande-Hörnerkirchen
VO/2017-340 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Osterhorn
     
 
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Lange, Klaus
Federführend:FB 200 Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Lange erläutert die Grundlagen der Kalkulation. Im letzten Kalkulationszeitraum hat sich ein Überschuß von ca. 7.500,- € ergeben. Die Verwaltung schlägt vor, diesen Überschuss erst mit dem nächsten Kalkulationszeitraum ab 2021 zu verrechnen, da ansonsten der ohnehin schon niedrig angesetzte Gebührenrahmen zu einer Unterdeckung führen könnte.

 

Seitens der Gemeindevertretung wird bedauert, dass bereits absehbare Reparaturmaßnahmen, nicht im voraus berücksichtigt werden können, da hier noch keine konkreten Zahlen bekannt sind. Diese können erst nach der Erstellung des Sanierungskonzeptes ermittelt werden. Herr Lange weist darauf hin , dass der  durch die Gebührenkalkulation ermittelte Gebührensatz anzuwenden ist.

 

Ende 2019 ist das Niederschlagswasser neu zu kalkulieren und ab dann in einem gemeinsamen Rhythmus mit dem Schmutzwasser zu beschliessen.

 

 


Beschluss:

Die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Osterhorn wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

6

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

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