Herr Hans-Christian Hansen stellt den Sachverhalt vor und führt die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport durch den Entwurf Haushaltes für das Haushaltsjahr 2018. Dabei werden folgende Änderungen in den Haushaltsentwurf aufgenommen:

281200.576100 - Lernmittel für DAZ-Klassen (Kopierkosten) 500 EUR

Herr Joachim Borstelmann führt aus, dass die Namensänderung der Grund- und Gemeinschaftsschule für die Anpassung von Stempeln, Schildern, Briefköpfen, Zeugnisvorlagen, der Homepage, etc. Kosten in Höhe von ca. 5.000 - 7.000 EUR verursachen wird. Er beantragt, diese Mittel in den Haushalt aufzunehmen.

Der Antrag wird mit Verweis auf die vorhandenen Mittel unter 281200.935000 abgelehnt.

211000.935100 - EDV-Ausstattung - Sperrvermerk in Höhe von 10.000 EUR für die Mittel des Medienkonzeptes. Der Sperrvermerk soll bei Vorliegen neuer Arbeitsergebnisse der Arbeitsgemeinschaft Medienkonzept durch den Hauptausschuss aufgehoben werden.

230000.935200 - EDV-Ausstattung - Sperrvermerk in Höhe von 25.000 EUR für die Mittel des Medienkonzeptes. Der Sperrvermerk soll bei Vorliegen neuer Arbeitsergebnisse der Arbeitsgemeinschaft Medienkonzept durch den Hauptausschuss aufgehoben werden.

271000.935100 - EDV-Ausstattung - Sperrvermerk in Höhe von 10.000 EUR für die Mittel des Medienkonzeptes. Der Sperrvermerk soll bei Vorliegen neuer Arbeitsergebnisse der Arbeitsgemeinschaft Medienkonzept durch den Hauptausschuss aufgehoben werden.

281200.935100 - EDV-Ausstattung - Sperrvermerk in Höhe von 25.000 EUR für die Mittel des Medienkonzeptes. Der Sperrvermerk soll bei Vorliegen neuer Arbeitsergebnisse der Arbeitsgemeinschaft Medienkonzept durch den Hauptausschuss aufgehoben werden.

Herr Dr. Günter Thiel stellt für die BALL-Fraktion den Antrag auf eine Erhöhung der Lehr- und Lernmittel Ansätze um 20 %, um der realen Kürzung der vergangenen Jahre entgegenzuwirken und die Eltern von Schülerinnen und Schüler bei der Anschaffung von Lernmittel zu entlasten.

Abstimmungsergebnis über den Antrag der BALL-Fraktion:

Der Antrag ist damit abgelehnt.

Herr Hansen beantragt gemäß Beschlussvorschlag abzustimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die in einer Ergänzungsvorlage bereit gestellte

- Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2018 und

- das Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils in den Fachausschusssitzungen beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021

Kenntnis

Abstimmungsergebnis: