Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Niederschrift über die Sitzung vom 09.09.2008
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Zu der Niederschrift über die Sitzung vom 09.09.2008 sind folgende schriftliche Beanstandungen eingegangen:
1.Herr Kai Perner vermisst zu TOP 1 die Nennung seines Antrages auf Absetzung des TOP 6 ( B-Plan 70 – Küsterkamp) und das Abstimmungsergebnis dazu. Tatsächlich hat es diesen Antrag gegeben.
Die Niederschrift ist deshalb zu TOP 1 um folgenden Text zu ergänzen:
b) Herr Kai Perner beantragt die Absetzung des Tagesordnungspunktes Nr. 6 (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss für den B-Plan Nr. 70 – Küsterkamp), weil noch viele Fragen zu den Grundstücksverhältnissen zu klären sind und sich dadurch erhebliche nicht absehbare finanzielle Auswirkungen auf den städt. Haushalt und den Verein Humburg-Haus ergeben.
Herr Schönfelder schlägt vor, den Punkt auf der TOP zu belassen, da der Städteplaner Herr Maysack-Sommerfeld extra zur Vorstellung und Erläuterung der tatsächlichen Sachlage zur Sitzung geladen wurde.
Nach kurzer Diskussion erfolgt Abstimmung über den Antrag von Herrn Perner.
Zu b)
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen
17 Nein-Stimmen
Der Antrag ist somit abgelehnt
2.Herr Christian Kahns beanstandet das aufgeführte Abstimmungsergebnis zu TOP 10, Beschlussvorschlag b).
Das tatsächliche Ergebnis war: 16 Ja-Stimmen und 9 Enthaltungen (statt Nein-Stimmen).
Beschluss:
Die Stadtvertretung nimmt die Sitzungsniederschrift vom 09.09.2008 zur Kenntnis und beschließt die vorgenannten Änderungen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 23
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de