Sachverhalt:

Zur Niederschrift für die Sitzung der Stadtvertretung vom 9.9.2008 sind zwei Beanstandungen eingegangen.

1. Herr Kai Perner (BfB) vermisst zu TOP 1 die Nennung seines Antrages auf Absetzung des TOP 6 ( B-Plan 70 – Küsterkamp) und das Abstimmungsergebnis dazu. Tatsächlich hat es diesen Antrag gegeben.

Die Niederschrift ist deshalb zu TOP 1 um folgenden Text zu ergänzen:

b) Herr Kai Perner beantragt die Absetzung des Tagesordnungspunktes Nr. 6 (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss für den B-Plan Nr. 70 – Küsterkamp),

weil noch viele Fragen zu den Grundstücksverhältnissen zu klären sind und sich dadurch erhebliche nicht absehbare finanzielle Auswirkungen auf den städt. Haushalt und den Verein Humburg-Haus ergeben.

Herr Schönfelder schlägt vor, den Punkt auf der TOP zu belassen, da der Städteplaner Herr Maysack-Sommerfeld extra zur Vorstellung und Erläuterung der tatsächlichen Sachlage  zur Sitzung geladen wurde.

Nach kurzer Diskussion erfolgt Abstimmung über den Antrag von Herrn Perner.

Zu b)

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

17 Nein-Stimmen

Der Antrag ist somit abgelehnt

2. Herr Christian Kahns beanstandet  das aufgeführte Abstimmungsergebnis zu TOP 10, Beschlussvorschlag b).

Das tatsächliche Ergebnis war:  16 Ja-Stimmen und 9 Enthaltungen (statt Nein-Stimmen).

Wilfried Quell

12.10.2008

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung nimmt die Sitzungsniederschrift vom 09.09.2008 zur Kenntnis und beschließt die vorgenannten Änderungen.