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Auszug - B-Plan Nr. 14 "Ecke Lindenstraße / Steinstraße" hier: Aufstellungsbeschluss
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Jens Fischer als Vorsitzender erläutert den Anwesenden die Planungen für die Aufstellung des B-Planes „Ecke Lindenstraße / Steinstraße“ anhand der Vorlage. Planungsziel für die Aufstellung dieses B-Planes ist die Ansiedlung eines Verbrauchermarktes.
Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung:
- Für das Gebiet östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße wird ein B-Plan auf-gestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Es sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines zeitgemäßen Verbrauchermarktes geschaffen werden.
- Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
- Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
- Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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