Frau Petra Krämer trägt den Sachverhalt vor. Sie verweist auf die Vorlage und bittet um Beratung und Beschlussfassung.

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport spricht im Zuge der Beratungen folgende Positionen gesondert an und nimmt ggf. Änderungen am Haushaltsentwurf vor:

Verwaltungshaushalt

2110.5761 – Ab dem 01.01.16 wird auch in der James-Krüss-Schule eine DAZ-Klasse unterrichtet. Analog zur Albert-Schweitzer-Schule wird ein Ansatz in Höhe von 500 EUR für Lernmittel und Kopien aufgenommen.

2300.5000 und 2300.5200 – Die Anschaffung der schnurlosen Telefone und der Fenstercheck am Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasium wird hinterfragt. Herr Jan Skendzic erläutert die Notwendigkeit der Maßnahmen. Die Mehrheit der Ausschussmitglieder folgt seinen Ausführungen.

2812.5700 und 2812.5760 – Nach einer kurzen Diskussion beantragt Bürgermeisterin Döpke, die Übertragung von 10.000 EUR in den Vermögenshaushalt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu beraten.

Abstimmungsergebnis
 

Ja-Stimmen: 9
einstimmig

Im nichtöffentlichen Teil wird entschieden, dass die veranschlagten Mittel unter 2812.5700 (Lehrmittel) in Höhe von 4.100 EUR in den Vermögenshaushalt übertragen werden. Die Mittel unter 2812.5760 (Lernmittel) in Höhe von 5.900 EUR verbleiben im Verwaltungshaushalt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen: 7
Enthaltungen: 2

2812.5000 – Frau Döpke erläutert den Antrag der Grund- und Gemeinschaftsschule und die Empfehlung des Arbeitskreises zur Haushaltskonsolidierung. Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport folgt der Empfehlung des Arbeitskreises. Es werden keine Mittel für die Umgestaltung von Räumlichkeiten in den Haushaltsentwurf aufgenommen.

2812.5761 – Auch der Grund- und Gemeinschaftsschule wird analog zur Albert-Schweitzer-Schule ein Ansatz in Höhe von 500 EUR für Lernmittel und Kopien für DAZ-Klassen bereitgestellt.

3320.7181 – Nach einer eingehenden Diskussion und dem erneuten Aufruf an alle Beteiligten, sich um Sponsorengelder zu bemühen, bleiben die veranschlagten Mittel in Höhe von 6.000 EUR im Haushaltsentwurf enthalten.

3400.6000 – Der Ausschuss bitte um Auflistung der Veranstaltungen, die aus diesem Ansatz finanziert werden.

Stellungnahme der Verwaltung

Mit diesem Ansatz werden die Feier der Landfrauen zum 01. Mai und der Volkstrauertag finanziert.

5600.5100 – Die Verwaltung wird beauftragt, die Notwendigkeit der Zaunerneuerung zu überprüfen. Die Mittel werden vorerst zurückgestellt.

Bürgermeisterin Döpke verweist nach der Beratung über den Verwaltungshaushalt auf weitere Empfehlungen des Arbeitskreises zur Haushaltskonsolidierung. Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport folgt den Empfehlungen:

2812-5000 - 1.000 € Garagen Überdachung

2812-5000 - 10.000 € Umbau Schulsekretärinnen – gestrichen

2812-5000 - 5.000 € Beleuchtung Aula – gestrichen

2812-5000 - 10.000 € Malerarbeiten - gestrichen

2812-5000 - 5.000 € Malerarbeiten – gestrichen
 

2110-5000 - 1.500 € Malerarbeiten – gestrichen

2110-5000 - 1.500 € Malerarbeiten – gestrichen

2300-5000 - 10.000 € Malerarbeiten – gestrichen

2300-5000 - 1.000 € Computerraum Risse und Maler – Neu 500 € Arbeiten werden vom Bauhof ausgeführt.

5660-5000 - 1.500 € Risse Umkleide Lehrerzimmer – gestrichen

Vermögenshaushalt

2300.9350 und 2812.9350 – Antrag der Grund- und Gemeinschaftsschule und des Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasium bezüglich eines Medienkonzeptes. Der Arbeitskreis zur Haushaltskonsolidierung hat empfohlen, Mittel für Sonderanträge an Schulen künftig abzulehnen. Die Schulen erhalten dafür die Möglichkeit durch Übertragung von Haushaltsresten im Vermögenshaushalt, Mittel für größere Beschaffungen selbst anzusparen.

Dieser Vorschlag gilt auch für die Albert-Schweitzer- und die James-Krüss-Schule.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen: 9

Einstimmig


2812.9350 – Neuer Ansatz durch die Übertragung von Haushaltsmittel in Höhe von 4.100 EUR aus dem Verwaltungshaushalt: 19.800 EUR


3520.9350 – Der Arbeitskreis zur Haushaltskonsolidierung hat die Beschaffung von Stühlen und des Regals mit einem Sperrvermerk versehen. Frau Sabine Jülich erläutert die Notwendigkeit der Beschaffung. Nach einer kurzen Diskussion wird 1. über die veranschlagten Mittel in Höhe von 7.500 EUR und 2. über die Verteilung der Maßnahme auf zwei Jahre abgestimmt:

Abstimmungsergebnis zu 1.:

Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 5

Abstimmungsergebnis zu 2.:

Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 2

Haushaltsjahr 2016: 4.200 EUR

Haushaltsjahr 2017: 3.300 EUR

3520.9351 – Kürzung des Ansatzes auf 1.000 EUR. Der Austausch der Terminals hat bereits im Haushaltsjahr 2015 stattgefunden.


 

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung,

1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2016 und
2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen zu beschließen.

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 7

Nein- Stimmen: 1

Enthaltungen: 1