Frau Buchner berichtet, dass die Vorlage fehlerhafte Werte ausweist.

Die zu beschließenden Werte aus der Haushaltsatzung und dem Haushaltsplan sind jedoch korrekt, so dass eine weitere Beratung erfolgen kann.

Anmerkung der Verwaltung:

Für die Gemeindevertretung wird die Vorlage korrigiert und erneut hochgeladen.

Frau Oestreich stellt den Sachverhalt vor.

Bürgermeister Winter ergänzt, dass die Sanierung des Lerchenwegs nicht im Haushaltsjahr 2016 durchgeführt wird. Lediglich die Planungen werden weiter ausgestaltet.

Für die investive Anschaffung des Digitalfunks im Bereich der Feuerwehr ist kein investiver Zuschuss der Gemeinde Osterhorn vorgesehen. Dieser wird über den 1. Nachtragshaushalt 2016 eingestellt.

Herr Schütz bittet, um die Vorlage eines Anlagenspiegels. Die bilanziellen Abschreibungen erscheinen ihm sehr hoch.

Anmerkung der Verwaltung:

Ein vorläufiger Anlagenspiegel wird diesem Tagesordnungspunkt angehängt. Die Summen sind jedoch nicht abschließend, da noch nicht alle Vermögenswerte der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen erfasst sind.

Herr Fischer bittet im 1. Nachtragshaushalt 2016 einen Sonderbeitrag an den Wegeunterhaltungsverband von ca. 25.000 EUR bis 30.000 EUR einzuplanen.

Beschluss:

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2016 wird gemäß beigefügtem Entwurf vom 17. November 2015 beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja- Stimmen:7

Nein- Stimmen:0

Enthaltungen:0