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Auszug - Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2016
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Oestreich erläutert die Haushaltssatzung, sowie den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016. Sie schlägt vor, die Summe für die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben durch den Bürgermeister auf 5.000 EUR anzuheben. Diesem Vorschlag wird gefolgt.
Frau Rubart berichtet, dass die Straßenbeleuchtung seit der Umstellung auf LED Leuchten dunkler geworden ist. Einige Straßen sind nur schlecht ausgeleuchtet.
Herr Reimers erklärt, dass die Bäume derzeit die Beleuchtung stören. Diese Bäume werden großzügig beschnitten, so dass sich die Problematik ggf. schon gelöst hat.
Herr Höft beantragt, dass der Unterstand am Dorfteich saniert wird. Das Dach ist undicht, so dass die Nutzung eingeschränkt wird. Die Kosten werden auf 8.500 EUR geschätzt und sind unter dem Produktkonto 111140.521100 einzuplanen.
Des Weiteren berichtet Herr Höft, dass es im Clubraum der Gaststätte Lindenhof am Samstag erneut durchgeregnet hat. Herr Höft schlägt daher eine langfristig geplante Investition in ein Pultdach vor.
Herr Reimers erklärt, dass die Dämmung von Herrn Wickhorst am Sonntag untersucht wurde. Die undichte Stelle konnte bisher nicht gefunden werden. Es wurde vereinbart, dass der Pächter sich beim nächsten Wassereinbruch direkt mit Herrn Wickhorst in Verbindung setzt.
Frau Rubart bittet, dass weitere Mittel für die Veranstaltung eines Dorffestes in den Haushalt 2016 aufgenommen werden. Die Mittel werden in Höhe von 2.000 EUR unter dem Produktkonto 111010.529150 eingeplant.
Auf Nachfrage erklärt Frau Oestreich, dass die Schulkostenbeiträge durch die freie Schulwahl sehr schlecht vom zuständigen Fachbereich berechnet werden können. Daher erfolgte eine grobe Planung anhand der Vorjahre.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Westerhorn, die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2016 gemäß Entwurf vom 28.10.2015 inkl. der o.g. Änderungen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Ja- Stimmen:5
Nein- Stimmen:0
Enthaltungen:0
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