Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2024 | SI/GVO/0006/24 | |||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 6 | Spendenangelegenheiten 2024 | VO/2025-048 | |||||||||
| Ö 7 | Haushaltsüberschreitungen 2024 - Zweites Halbjahr (31.12.2024) | VO/2025-055 | |||||||||
| Ö 8 | Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Brande-Hörnerkirchen/Osterhorn für das Jahr 2025 | VO/2025-028 | |||||||||
| Ö 9 | 2. Änderung des F-Planes für das Gebiet südlich des "Klosters", westlich des "Brander Weges" und östlich der "Dorfstraße", hier: Abschließender Beschluss | VO/2025-061 | |||||||||
| Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 2 A für das Gebiet südlich "Kloster", westlich des "Brander Weg" und östlich der "Dorfstraße", hier: Satzungsbeschluss | VO/2025-060 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die während der erneuten Veröffentlichung des Entwurfs des B-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgenden Ergebnis geprüft:
Das Ergebnis ist der angehängten Abwägungstabelle zu entnehmen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe von Gründen in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 86 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den B-Plan 2 A für das Gebiet südlich „Kloster“, westlich des „Brander Weg“ und östlich der „Dorfstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunde eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben das der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung in Internet unter der Adresse https://www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de/amt-hoernerkirchen/bauleitplanung-1 eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: |
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| 25.02.2025 - Gemeindevertretung Osterhorn | |||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
1. Die während der erneuten Veröffentlichung des Entwurfs des B-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgenden Ergebnis geprüft:
Das Ergebnis ist der angehängten Abwägungstabelle zu entnehmen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe von Gründen in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 86 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den B-Plan 2 A für das Gebiet südlich „Kloster“, westlich des „Brander Weg“ und östlich der „Dorfstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunde eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben das der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung in Internet unter der Adresse https://www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de/amt-hoernerkirchen/bauleitplanung-1 eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 12 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| N 13 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 14 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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