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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
Gremium: Gemeindevertretung Osterhorn
Datum: Di, 25.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 19:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Brande-Hörnerkirchen
Ort: Steinstraße 11, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2024  
SI/GVO/0006/24  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Spendenangelegenheiten 2024  
Enthält Anlagen
VO/2025-048  
Ö 7  
Haushaltsüberschreitungen 2024 - Zweites Halbjahr (31.12.2024)  
Enthält Anlagen
VO/2025-055  
Ö 8  
Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Brande-Hörnerkirchen/Osterhorn für das Jahr 2025  
Enthält Anlagen
VO/2025-028  
Ö 9  
2. Änderung des F-Planes für das Gebiet südlich des "Klosters", westlich des "Brander Weges" und östlich der "Dorfstraße", hier: Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2025-061  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die während der erneuten Veröffentlichung des Entwurfs der 2. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

Das Ergebnis ist der angehängten Abwägungstabelle zu entnehmen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2. Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderung des F-Planes.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die 2. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunde eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse https://www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de/amt-hoernerkirchen/bauleitplanung-1 eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine /folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

 

 

   
    25.02.2025 - Gemeindevertretung Osterhorn
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die während der erneuten Veröffentlichung des Entwurfs der 2. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

Das Ergebnis ist der angehängten Abwägungstabelle zu entnehmen.

 

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2. Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderung des F-Planes.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die 2. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunde eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse https://www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de/amt-hoernerkirchen/bauleitplanung-1 eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine /folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

8

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 2 A für das Gebiet südlich "Kloster", westlich des "Brander Weg" und östlich der "Dorfstraße", hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2025-060  
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 13     Grundstücksangelegenheiten      
N 14     Vertragsangelegenheiten      
Ö 15  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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