Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2008 | ||||||
| Ö 4 | Bericht des Auschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 5 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 6 | Sachstandsbericht Verkehrsschau 2008 | ||||||
| Ö 7 | Sachstand Bepflanzung des Walls in der nördlichen Gärtnerstraße | ||||||
| Ö 8 | 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinde des Amtes Hörnerkirchen, hier: Offenlegung des Planentwurfes | VO/2008-213 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Genehmigung des Planentwurfes:
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Entwurf der 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen zu genehmigen.
2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss:
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Flächennutzungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen.
3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.
Folgende Vertreter waren wegen eines Ausschlusstatbestandes nach § 22 Gemeindeordnung bei der Beratung und Abstimmung im Sitzungsraum nicht anwesend:
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| 27.11.2008 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Der Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr empfiehlt der Gemeindevertretung, den folgenden Beschluss zu fassen:
Beschlussvorschlag:
1. Genehmigung des Planentwurfes:
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Entwurf der 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen zu genehmigen.
2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss:
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Flächennutzungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen.
3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.
Folgende Vertreter waren wegen eines Ausschlusstatbestandes nach § 22 Gemeindeordnung bei der Beratung und Abstimmung im Sitzungsraum nicht anwesend: Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 10.12.2008 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Genehmigung des Planentwurfes:
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Entwurf der 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen zu genehmigen.
2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss:
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Flächennutzungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen.
3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.
Zu 1.) Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja- Stimmen: 12 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu 2.) Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja- Stimmen: 12 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu 3.) Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja- Stimmen: 12 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Nach der Abstimmung betritt Herr Kay Sierk wieder den Saal und nimmt am weiteren Verlauf der Sitzung teil.
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| Ö 9 | Satzungsbeschluss für den B-Plan der Innenentwicklung Nr. 8 der Gemeinde Westerhorn: "Erweiterung Rosengarten" | VO/2008-214 | |||||
| Ö 10 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||
| N 11 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
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