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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Mi, 12.04.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Amtshaus Hörnerkirchen
Ort:	Rosentwiete 4, 25364 Brande-Hörnerkirchen
Zusatz:	Gemeinsame Sitzung der Gemeindevertretung und des Bau- und Wegeausschusses Brande-Hörnerkirchen. Sitzungsort: Amtshaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 4		Aufstellung des B-Planes Nr. 13 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nördlich der "Rosentwiete", westlich der "Lindenstraße" und südöstlich der "Bahnhofstraße" und Anpassung des Flächennutzungsplanes hier: Aufstellungsbeschluss, Änderung des Geltungsbereiches	VO/2017-127
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Für das Gebiet nördlich der „Rosentwiete“, westlich der „Lindenstraße“ und südöstlich der „Bahnhofstraße“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Es sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine wohnbauliche Nutzung geschaffen werden. Der Ausfestllungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einerÖffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

	12.04.2017 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen
	Ö 4 - (offen)
	Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung: Für das Gebiet nördlich der „Rosentwiete“, westlich der „Lindenstraße“ und südöstlich der „Bahnhofstraße“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Es sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine wohnbauliche Nutzung geschaffen werden. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	12.04.2017 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
	Ö 4 - (offen)
	Beschluss: Für das Gebiet nördlich der „Rosentwiete“, westlich der „Lindenstraße“ und südöstlich der „Bahnhofstraße“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Es sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine wohnbauliche Nutzung geschaffen werden. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 5		Mitteilungen und Anfragen
N 6		Vertragsangelegenheiten
Ö 7		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse