Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit. | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 24.01.2017 | SI/SOZ/0025/17 | |||||
| Ö 5 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 6 | Bericht der Migrationsbeauftragten über die Flüchtlingsbetreuung im Jahr 2016/2017 | VO/2017-152 | |||||
| Ö 7 | Anpassung der Kindertagesstättenbeiträge ab dem 01.08.2017 | VO/2017-126 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
a.) Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt die Kindergartenbeiträge um 2 % auf die genannten Beiträge ab 01.08.2017 zu erhöhen.
b.) Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt unter Vorbehalt der Änderung des Kreises Pinneberg, dass von dem Einkommensüberhang zukünftig 60 % statt 55 % für den Kindergartenbeitrag aufzuwenden ist. Sollte der Kreis Pinneberg den neuen Einkommensüberhang nicht beschließen, verbleibt der Einsatz des Einkommens bei 55 %. |
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| 16.05.2017 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: a.) Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt die Kindergartenbeiträge um 2 % auf die genannten Beiträge ab 01.08.2017 zu erhöhen.
b.) Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt die Änderung des Kreises Pinneberg zu übernehmen, dass von dem Einkommensüberhang zukünftig 60 % statt 55 % für den Kindergartenbeitrag aufzuwenden ist. Abstimmungsergebnis: a) Ja- Stimmen:5 Nein- Stimmen:3 Enthaltungen:keine
b) Ja- Stimmen:5 Nein- Stimmen:3 Enthaltungen:keine
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| 27.06.2017 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt, unter Vorbehalt der Änderung des Kreises Pinneberg, dass von dem Einkommensüberhang zukünftig 60 % statt 55 % für den Kindergartenbeitrag aufzuwenden sind, zu.
Sollte der Kreis Pinneberg den neuen Einkommensüberhang nicht beschließen, verbleibt der Einsatz des Einkommens bei 55 %. Hinweis der Verwaltung:
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:12 Nein- Stimmen: 5 Enthaltungen: 0 |
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| Ö 8 | Bestätigung des Beschlusses des Kuratoriums der AWO Sternenhimmel -Jahresrechnung 2016- | VO/2017-150 | |||||
| Ö 9 | Wartelisten Kindertagesstätten | VO/2017-154 | |||||
| N 10 | Erweiterung der Schulsozialarbeit an der Grund- und Gemeinschaftsschule | ||||||
| N 11 | Weiterentwicklung der Kindertagesstätten | ||||||
| N 12 | Abfrage der Fraktionsberatung über die Änderung der Kindertagesstättenverträge | ||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
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