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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
Gremium: Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
Datum: Mi, 17.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 23.01.2017  
SI/KSS/0020/17  
Ö 5  
Schulkinderbetreuung an der Grund- und Gemeinschaftsschule der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2017-131  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung für die Ausstattung der Betreuungseinrichtung Haushaltsmittel in Höhe von 6.000 EUR (nicht) zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sichert die Stadt Barmstedt dem Schulverein (keinen) einen Defizitausgleich von höchsten 2.000 EUR pro Jahr zu.

 

   
    17.05.2017 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Antrag der CDU-Fraktion:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung für die Ausstattung der Betreuungseinrichtung Haushaltsmittel in Höhe von 6.000 EUR als Darlehen an den Schulverein zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sichert die Stadt Barmstedt dem Schulverein einen Defizitausgleich von höchsten 2.000 EUR als Darlehen pro Jahr zu.
 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 2
Nein- Stimmen: 7
Enthaltungen: 0
 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung für die Ausstattung der Betreuungseinrichtung Haushaltsmittel in Höhe von 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sichert die Stadt Barmstedt dem Schulverein einen Defizitausgleich von höchsten 2.000 EUR pro Jahr zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 6

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

   
    27.06.2017 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

C.


Gemäß Vorlage

Beschluss:

Die Stadt Barmstedt sichert dem Schulverein einen Defizitausgleich von höchsten 2.000 EUR pro Jahr zu.
 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:1

Nein- Stimmen:13

Enthaltungen: 3

Antrag abgelehnt.

 

D.
Herr Christian Schönfelder stellt für die FWB-Fraktion den Antrag zur folgenden Beschlussfassung:

 

Beschluss:

Die Stadt Barmstedt sichert dem Schulverein einen Defizitausgleich von höchstens 2000 € für das erste Hauhaltsjahr zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:13
Nein- Stimmen: 1
Enthaltungen: 3

 

Antrag angenommen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug STV 170718 (766 KB)      
Ö 6  
Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger der Stadt Barmstedt für ihr ehrenamtliches Engagement  
Enthält Anlagen
VO/2017-122  
Ö 7  
Vorstellung des Jahresberichts und der Nutzer-/innenumfrage der Stadtbücherei Barmstedt      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen      
N 9     Lösungen für die Raumproblematik der Stadtbücherei Barmstedt      
Ö 10  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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