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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bokel  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
Gremium: Gemeindevertretung Bokel
Datum: Do, 30.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dörpstuv
Ort: Fasanenweg 35, 25364 Bokel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2015  
SI/GVB/0021/15  
     
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2015  
VO/2016-019  
Ö 7  
Auflösung der kameralen Rücklagensparbücher  
VO/2016-094  
Ö 8  
Nachwahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters für den Wegeunterhaltungsverband  
Enthält Anlagen
VO/2016-107  
Ö 9  
Abschließender Beschluss über die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen  
Enthält Anlagen
VO/2016-114  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung und während des Beteiligungsverfahrens nach § 4 Abs. 2 BauGB des Entwurfes der 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

Berücksichtigt wurden die Stellungnahmen:

 

  1. Archäologisches Landesamt Schleswig-Holstein,
  2. Wasserverband Krempermarsch,
  3. Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume SH, Technischer Umweltschutz,
  4. Kreis Pinneberg, Fachdienst Umwelt,
  5. Sielverband Kremper Au,
  6. NABU,
  7. Deutsche Telekom,
  8. AG-29

 

Die Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen, Fachbereich Bürgerservice – Gebäude- und Flächenmanagement – wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Die Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen, Fachbereich Bürgerservice – Gebäude- und Flächenmanagement wird beauftragt, die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist dann anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

   
    30.06.2016 - Gemeindevertretung Bokel
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die während der öffentlichen Auslegung und während des Beteiligungsverfahrens nach § 4 Abs. 2 BauGB des Entwurfes der 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

Berücksichtigt wurden die Stellungnahmen:

  1. Archäologisches Landesamt Schleswig-Holstein,
  2. Wasserverband Krempermarsch,
  3. Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume SH, Technischer Umweltschutz,
  4. Kreis Pinneberg, Fachdienst Umwelt,
  5. Sielverband Kremper Au,
  6. NABU,
  7. Deutsche Telekom,
  8. AG-29

 

Die Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen, Fachbereich Bürgerservice Gebäude- und Flächenmanagement wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Die Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen, Fachbereich Bürgerservice Gebäude- und Flächenmanagement wird beauftragt, die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist dann anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür (10)

Ö 10  
Einrichtung von permanenten Vertretungsstunden in der KiTa Küsterkoppel  
Enthält Anlagen
VO/2016-142  
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 13     Grundstücksangelegenheiten      
N 14     Vertragsangelegenheiten      
Ö 15  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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