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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 12.07.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 14.06.2016	SI/STV/0026/16
Ö 5		Bericht des Ersten Stadtrates über besondere Angelegenheiten
Ö 6		Rücktritt und Verabschiedung der Gleichstellungsbeauftragten
Ö 7		Prüfung vorhandener Gutachten bezüglich Immissionen von der der Meierei Barmstedt	VO/2016-150
Ö 8		Aufstellung des B-Planes Nr. 76 für das Gebiet südlich der "Großen Gärtnerstraße", westlich der "Kleinen Gärtnerstraße" und östlich "Redderlohe" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2016-143
Ö 9		Aufstellung des B-Planes Nr. 72 - Teilfläche A für das Gebiet südlich der Bahnlinie der AKN, östlich des "Bornkamp" und nördlich der "Düsterlohe" hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2016-144
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1) Für das Gebiet südlich der Bahnlinie, östlich „Bornkamp“ und nördlich der „Düsterlohe“ soll der B-Plan Nr. 72 – Teilfläche A – aufgestellt werden. Planungsziel ist die Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes nach § 4 BauNVO. 2) Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). 3) Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Büro dn-Stadtplanung ebenso wie mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beauftragt werden. 4) Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. 5) Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Absatz 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

	23.06.2016 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 8 - (offen)
	Beschlussvorschlag: 1) Für das Gebiet südlich der Bahnlinie, östlich „Bornkamp“ und nördlich der „Düsterlohe“ soll der B-Plan Nr. 72 – Teilfläche A – aufgestellt werden. Planungsziel ist die Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes nach § 4 BauNVO. 2) Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). 3) Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Büro dn-Stadtplanung ebenso wie mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beauftragt werden. 4) Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. 5) Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Absatz 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:7 Nein- Stimmen:1 Enthaltungen:1

	12.07.2016 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: 1) Für das Gebiet südlich der Bahnlinie, östlich „Bornkamp“ und nördlich der „Düsterlohe“ soll der B-Plan Nr. 72 – Teilfläche A – aufgestellt werden. Planungsziel ist die Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes nach § 4 BauNVO. 2) Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). 3) Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Büro dn-Stadtplanung ebenso wie mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beauftragt werden. 4) Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. 5) Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Absatz 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:13 Nein- Stimmen: 4 Enthaltungen: 0
Ö 10		Aufstellung des B-Planes Nr. 72 - Teilfläche B für das Gebiet östlich der "Düsterlohe", westlich der "Norderstraße" und nördlich der "Großen "Gärtnerstraße" hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2016-145
Ö 11		Anfragen und Anregungen
N 12		Grundstücksangelegenheiten
N 12.1		Kaufvertragsentwürfe für die Grundstücke B-Plan Nr. 55 "Nappenhorn" ehem. Gabor-Gelände
N 13		Personalangelegenheiten
N 14		Beitritt der Kreise Nordfriesland und Schleswig-Flensburg zum IT Zweckverband Kommunit
Ö 15		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Beschlussauszüge STV am 11.10.16 (455 KB)
	2	Einwendungen Bündnis 90-Die Grünen 161006 (100 KB)
	3	Vorlage 2016-180 Einwendungen (115 KB)