Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Herr Dr. Thiel bemängelt die Behandlung des TOP 15 im nichtöffentlichen Teil, da es im Interesse der Bevölkerung wäre dies öffentlich zu behandeln. Herr Kahns und Herr Gottschalk weisen darauf hin, dass nach Aussage der Bürgermeisterin Belange Dritter zu berücksichtigen sind.
Herr Michael Schönfelder beantragt , den Tagesordnungspunkt 15 durch die Verwaltung prüfen zu lassen und die Antwort durch Bürgermeisterin Döpke abzuwarten, ob eine Beratung im öffentlichen Teil erfolgen könnte.
Er schlägt vor, den TOP 15 dann in der Stadtvertretung am 11.10.2016 beraten zu lassen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:16
Nein- Stimmen: 1
Enthaltungen: 0
Der Vorsitzende beantragt, die TOP 12 bis 14 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig (17)
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