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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Bericht des Ersten Stadtrates über besondere Angelegenheiten  

Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Erste Stadtrat berichtet über folgende Themen:

 

 

Kassenkredit

Die Stadtwerke Barmstedt haben am 07.06.2016 der Stadtkasse eine Liquiditätshilfe in Höhe von 1 Mio.€r den Zeitraum vom 08.06.2016 bis 07.09.2016 mit einer Zinslast von 250 € (entspricht 0,1 % Zins p.a.) angeboten.

Das Angebot wurde angenommen. Die Liquiditätshilfe erspart der Stadt, abhängig von anderen Geldeingängen undabflüssen bzw. den daraus resultierenden Kontoständen, bis zu 7.700 €, die andernfalls an Überziehungszinsen bei einem Zinssatz von 3 % zu leisten wären.

 

 

Nelke - Stiftung

Freistellungsbescheid 2013 - 2015

 

Das Finanzamt Itzehoe hat mit Bescheid vom 05.07.2016 der Nelke-Stiftung für die Jahre 2013 2015 die Gemeinnützigkeit bescheinigt.

Die Stiftung kann nun bis 2018 Zuwendungsbescheinigungen für die von ihr verfolgten Zwecke bzw. dafür zufließende Mittel erteilen.

 

Anfrage der BALL-Fraktion zum Thema Ölbohrungen

Es liegt hierfür auf Initiative der Verwaltung bereits eine Antwort des Kreises Pinneberg vor. Das Schreiben wird diesem TOP beigefügt.
Eine genaue Angabe der betroffenenFlächen ist aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich.

 

Prüfung öffentlicher Gebäude

1)      Die Ergebnisse der Trinkwasser Beprobung der Barmstedter Schulen und Sporthallen liegen vor. Der technische Maßnahmenwert der Trinkwasserverordnung wird eingehalten

Maßnahmen sind derzeit nicht erforderlich.    

2)      Der E-Check an den städtischen Gebäuden und Schulen ist abgeschlossen. Es wurden 3.477 Geräte geprüft. Davon wurden nur 120 Geräte 3,45 % bemängelt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bohrschlamm, Antwort Krs. Pbg. (1380 KB)      

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