Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 12.02.2014 | SI/GVBH/0011/14 | |||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 6 | Schmutzwassergebührensatzung | VO/2013-694-2 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, die in der Anlage vorliegende Gebührenkalkulation sowie die in der Vorlage (VO/2014 – 694) Schmutzwassergebührensatzung.
Die Verwaltung wird aufgefordert, umgehend die Grundlage für eine Niederschlagswassergebührensatzung zu erstellen, so dass ein Niederschalgaswasser zum 01.01.2015 eingeführt werden kann. |
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| 05.03.2014 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die vom Finanzausschuss empfohlene Gebührenkalkulation sowie die in der Vorlage (VO/2014 – 694) Schmutzwassergebührensatzung. Danach beträgt die Grundgebühr je Monat für Wasserzähler bis Qn 5 = 5,50 € Wasserzähler bis Qn 6= 8,00 € und Wasserzähler bis Qn 10= 13,00 € Die Zusatzgebühr wird auf 0,91 € festgesetzt. Die Verwaltung wird aufgefordert, umgehend die Grundlage für eine Niederschlagswassergebührensatzung zu erstellen, so dass ein Niederschalgaswasser zum 01.01.2015 eingeführt werden kann.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (11)
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| Ö 7 | Fracking | ||||||
| Ö 8 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 9 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||
| N 10 | Unterhaltung Wohnhaus | ||||||
| N 11 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
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