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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium:	Hauptausschuss Barmstedt
Datum:	Di, 06.05.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 11.03.2014	SI/HAU/0014/14
Ö 5		Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6		Strukturdaten der Bevölkerungs- und Sozialleistungsentwicklung	VO/2014-073
Ö 7		Festlegung von Zielen für die Legislaturperiode 2013-2018	VO/2013-624-4
Ö 8		Berichtswesen hier: Personalbericht	VO/2014-100
Ö 9		Haushaltskonsolidierung; Antrag der FWB-Fraktion	VO/2014-126
Ö 10		Resolution zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichsgesetzes (FAG) in Schleswig-Holstein; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	VO/2014-145
Ö 11		Märkte in der Innenstadt; Antrag der CDU Fraktion	VO/2014-153
Ö 12		Freibad und Rantzauer See; Antrag der CDU Fraktion	VO/2014-152
Ö 13		Sporthallen; Antrag der CDU Fraktion	VO/2014-154
	06.05.2014 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 13 - zurückgestellt


	27.05.2014 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, den Gutachter in jeder Hinsicht zu unterstützen, dass er seine Arbeit schnellstmöglich beendet. Der Gutachter ist, sobald es irgend möglich ist, danach zu befragen, ob er weitere Ortsbesichtigungen plant oder ob die von ihm vorgenommenen Ortsbesichtigungen für sein Gutachten ausreichen. Der Gutachter ist anzuhalten, ausreichend Foto- und Filmmaterial anzufertigen, um weitere Begehungen nicht mehr notwendig werden zu lassen. Der Gutachter soll die Stadtverwaltung informieren, sobald er seine zu tätigenden Feststellungen abgeschlossen hat. Der von der Stadt bereits beauftragte Rechtsanwalt wird ergänzend bevollmächtigt, die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass zügig mit den Sanierungsarbeiten begonnen werden kann. Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja- Stimmen: 9 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 14		Mitteilungen und Anfragen
N 15		Grundstücksangelegenheiten
N 16		Personalangelegenheiten
Ö 17		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse