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Auszug - Haushaltskonsolidierung; Antrag der FWB-Fraktion
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Gottschalk geht kurz auf die Haushaltskonsolidierung ein. Herr Schönfelder erläutert umfassend die einzelnen von der FWB-Fraktion vorgeschlagenen Maßnahmen. Herr Schönfelder plädiert dafür, dass das oberste Ziel die Suche nach Einnahmequellen bzw. Ausgabekürzungen sein sollte. Herr Johannsen unterstützt diese Aussagen und fügt an, dass die Haushaltskonsolidierung endlich starten muss. Die Verwaltung soll diese Vorschläge prüfen.
Diese genannten Haushaltskonsolidierungsvorschläge sind keine abschließende Aufzählung. Herr Hansen regt an, nach weiteren Möglichkeiten zu suchen, auch wenn die Entscheidungen schmerzhaft sind. Er schlägt zusätzlich vor, die Einnahmesituation durch Sporthallennutzungsgebühren für Erwachsene zu prüfen.
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt, diese Vorschläge der FWB-Fraktion und den Punkt Sporthallennutzungsgebühren für Erwachsene zur Überprüfung in die Verwaltung zu geben und die zuständigen Fachausschüsse zu beteiligen. Der Punkt Gebäudemanagement ist vorrangig zu bearbeiten.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 7
Nein- Stimmen: 1
Enthaltungen: 1
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