Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Amtsausschusses Hörnerkirchen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 05.03.2013 | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Amtsvorstehers | ||||||
| Ö 6 | Umsetzung der Machbarkeitsstudie Breitbandausbau durch das Amt Hörnerkirchen | VO/2013-408 | |||||
| 14.05.2013 - Amtsausschuss Hörnerkirchen | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Amtsausschuss beschließt, gemäß Übertragungsbeschluss der amtsangehörigen Gemeinden, die Aufgabe des Breitbandausbaus 1. als Regiebetrieb zu führen. 2. Den Regiebetrieb bei der Kommunalaufsicht des Kreises Pinneberg unter Darlegung der gesetzlichen Voraussetzungen anzuzeigen. 3. Auf die Einrichtung eines Fachausschusses zu verzichten. Stattdessen ist der Arbeitskreis Breitband entsprechend der gemeindlichen Beschlussfassung zu erhalten. Der Arbeitskreis Breitband ist regelmäßig, mindestens einmal vierteljährig einzuladen und über den Fortgang des Verfahrens zu informieren. Nach Fertigstellung des passiven Netzes löst sich der Arbeitskreis Breitband auf. 4. Den erforderlichen Handelsregistereintrag zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (6)
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| Ö 7 | Berichtswesen hier: Personalentwicklung / Personalplanung | VO/2013-389 | |||||
| Ö 8 | 1. Nachtragshaushaltssatzung des Amtes Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2013 | VO/2013-403 | |||||
| Ö 9 | Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zur Instrumentenbeschaffung | VO/2013-415 | |||||
| Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 11 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||
| N 12 | Grundstücksangelegenheiten; Billigung des Kaufvertrages bezüglich der Tennishalle in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen | ||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
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