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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium: Gemeindevertretung Westerhorn
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Lindenhof
Ort: Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2012      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Aufgabenübertragung gemeindlicher Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Hörnerkirchen gem. § 5 Amtsordnung  
Enthält Anlagen
VO/2012-244  
Ö 7  
Haushaltspläne 2013 des Kirchenkreises Rantzau-Münsterdorf für die Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße  
Enthält Anlagen
VO/2012-264  
Ö 8  
Antrag zur institutionellen Förderung der Famlienbildungsstätte Elmshorn ab 2013
Enthält Anlagen
VO/2012-270  
Ö 9  
Stundenerhöhung im Kindergarten Küsterkoppel und zusätzliche Stunden für die Pflege der Außenanlagen Kindergarten Kirchenstraße  
Enthält Anlagen
VO/2012-275  
Ö 10  
Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011 bis 2016
Enthält Anlagen
VO/2012-271  
Ö 11  
Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 4 - Erlenweg      
    12.12.2012 - Gemeindevertretung Westerhorn
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Antrag wird an den Bauausschuss verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür (10)

 

Herr Unger und Herr Wulff betreten den Sitzungsraum. Das Ergebnis der Beratung wird mitgeteilt.

   
    11.02.2013 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag des Ausschusses an die Gemeindevertretung:

Der Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr empfiehlt der Gemeindevertretung, das Verfahren für die 2. Änderung des B-Planes Nr. 4 Erlenweg im vereinfachten Verfahren einzuleiten. Zu Beginn des Verfahrens soll eine frühzeitige Bürgerbeteiligung durchgeführt werden. Desweiteren sollen alle Kosten des Verfahrens durch einen städtebaulichen Vertrag abgesichert vom Antragsteller getragen werden. Hierin ist ein eventuell notwendig werdender Ausgleich zu regeln.

 

Herr Harry Unger hat gemäß § 22 GO an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:4

Nein- Stimmen:2

Enthaltungen:0

Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 13  
Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)      
N 14     Grundstücksangelegenheiten - Grundsatzbeschluss für die Energielieferung der Gaststätte Lindenhof-      
N 14.1     Sonstige Grundstücksangelegenheiten      
Ö 15  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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