Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2012 | ||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 6 | Aufgabenübertragung gemeindlicher Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Hörnerkirchen gem. § 5 Amtsordnung | VO/2012-244 | |||||
Ö 7 | Haushaltspläne 2013 des Kirchenkreises Rantzau-Münsterdorf für die Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße | VO/2012-264 | |||||
Ö 8 | Antrag zur institutionellen Förderung der Famlienbildungsstätte Elmshorn ab 2013 | ![]() |
VO/2012-270 | ||||
Ö 9 | Stundenerhöhung im Kindergarten Küsterkoppel und zusätzliche Stunden für die Pflege der Außenanlagen Kindergarten Kirchenstraße | VO/2012-275 | |||||
Ö 10 | Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011 bis 2016 | ![]() |
VO/2012-271 | ||||
Ö 11 | Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 4 - Erlenweg | ||||||
12.12.2012 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||
Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (10)
Herr Unger und Herr Wulff betreten den Sitzungsraum. Das Ergebnis der Beratung wird mitgeteilt. |
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11.02.2013 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn | |||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag des Ausschusses an die Gemeindevertretung: Der Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr empfiehlt der Gemeindevertretung, das Verfahren für die 2. Änderung des B-Planes Nr. 4 – Erlenweg – im vereinfachten Verfahren einzuleiten. Zu Beginn des Verfahrens soll eine frühzeitige Bürgerbeteiligung durchgeführt werden. Desweiteren sollen alle Kosten des Verfahrens durch einen städtebaulichen Vertrag abgesichert vom Antragsteller getragen werden. Hierin ist ein eventuell notwendig werdender Ausgleich zu regeln.
Herr Harry Unger hat gemäß § 22 GO an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen. Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:4 Nein- Stimmen:2 Enthaltungen:0 |
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Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
Ö 13 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||
N 14 | Grundstücksangelegenheiten - Grundsatzbeschluss für die Energielieferung der Gaststätte Lindenhof- | ||||||
N 14.1 | Sonstige Grundstücksangelegenheiten | ||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
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