Politik / Ratsinformationssystem
Vorlage - VO/2011-795
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Sachverhalt:
Auf der Werkausschusssitzung am 01.12.2010 wurden die technisch-wirtschaftlichen Hintergründe zum Aufbau eines Breitbandnetzes umfangreich dargestellt und diskutiert. Der TOP wurde im nicht öffentlichen Teil behandelt, da vertrauliche Details von potentiellen Vorlieferanten als Bestandteil der Wirtschaftlichkeitsberechnung aufgezeigt wurden.
In Anbetracht der Tatsache, dass es sich um eine neues Geschäftsfeld mit erheblichen Investitionen handelt, wurde vor Beschlussfassung eine Diskussion in den Fraktionen gewünscht.
Die Meinungsbildung in den Fraktionen ist erfolgt, sodass der Werkausschuss dem Hauptausschuss eine Empfehlung aussprechen kann.
Stellungnahme der Stadtwerke
Die Werkleitung bewertet den Aufbau eines Breitbandnetzes in Barmstedt als langfristige Daseinsvorsorge. Kurzfristige Renditen sind nicht zu erwarten, diese werden sich jedoch einstellen, wenn mit steigendem Bedarf eine Anschlussquote von 50% erreicht wird. Insbesondere der private Nutzer wird in wenigen Jahren ein vielfaches der jetzt in Barmstedt verfügbaren Bandbreite abfordern. Die Bundesnetzagentur hat öffentlich die Regulierung dieser Netze für die nächsten Jahre ausgeschlossen, sodass die Exklusivität der eigenen Produkte für die erste Dekade sicher gestellt ist. Unabhängig von einer zwangsweisen Öffnung durch die BNA ist geplant, dass zu einem späteren Zeitpunkt die Teilnehmeranschlüsse für Dritte angeboten werden, um weitere Deckungsbeiträge zu erhalten.
Als örtliches Stadtwerk bieten sich umfangreiche Vorteile gegenüber Dritten Investoren, sodass der Aufbau eines Wettbewerbsnetzes durch Dritte sehr unwahrscheinlich ist.
Beschlussvorschlag:
Dem Hauptausschuss wird empfohlen, den Aufbau des Geschäftsfeldes Breitbandnetz der Stadtvertretung vorzuschlagen.
Finanzielle Auswirkungen:
Zuständig sind der Werkausschuss, der Hauptausschuss und die Stadtvertretung.
Die Finanzierung ist im Wirtschaftplan 2011 der Stadtwerke vorgesehen, da die Investition dort getätigt werden wird. Der Betrieb des Netzes wird aus rechtlichen Gründen über die Stadtnetze Barmstedt GmbH erfolgen müssen.
Die Wirtschaftlichkeit des Breitbandnetzes wird umso schneller eintreten, je geringer die Kapitalkosten sein werden. Aufgrund des erfolgreichen Energiehandelsgeschäftes kann der Gewinn der Stadtwerke moderat gesteigert werden. Diese zusätzlichen Gewinne empfehlen wir zur Einstellung in die Allgemeine Rücklage. Die Eigenkapitalquote erreicht dann wieder die von der Eigenbetriebsverordnung empfohlene Größe und die Aufnahme von langfristigen Darlehen mit entsprechender Zinslast kann reduziert werden.
Die auf vielen Randbedingungen basierenden Berechnungen zeigen auf, dass nach ca. 13 Jahren der Verlustvortrag der ersten 5 Jahre kompensiert sein wird.
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