Sachverhalt:

Amtsvorsteher Bernd Reimers berichtet wie folgt:

4.1.

Der Verwaltungsbeirat der Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt/ Amt Hörnerkirchen hat am 08.11.2010 getagt. Der Stellenplan 2011 der Stadtverwaltung wurde vorgestellt und beraten.

4.2.

Die Mitgliederversammlung des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages hat am 06.10.2010 in Barmstedt stattgefunden. Die Delegiertenversammlung des SHGT fand am 19.11.2010 in Schönberg statt. An beiden Veranstaltungen haben Vertreter des Amtes ( Amtsvorsteher/ Bürgermeister/ Gemeindevertreter) teilgenommen.

4.3.

Am 23.11.2010 fand das Eon-Hanse/Regionalforum Energie 2010 im Ringhotel Bokel Mühle in Bokel statt. Von Eon-Hanse wurde der erforderliche Ausbau der Netze aufgrund des Anschlusses von Energieerzeugungsanlagen (Windkrafträder, Fotovoltaikanlagen, Biogasanlagen usw.) dargestellt. Neben der Versorgung sind auch Netztrassen für den Abtransport der erzeugten Energie erforderlich. Mit einer deutlichen Steigerung der Erzeugung regenerativer Energien ist in den nächsten Jahren zu rechnen. Dies wird Investitionen in die Netze zur Folge haben.

4.4.

Auf der Vorstandssitzung des Wasserbeschaffungsverbandes wurde beschlossen, dass die Wasserpreise für 2011 stabil bleiben. Amtsvorsteher Reimers und Bürgermeister Siegfried Winter haben als Vorstandsmitglieder an der Sitzung teilgenommen.

4.5.

Die Kommunalaufsicht des Kreises Pinneberg hat mit Herrn Bruno Munzke einen neuen Leiter erhalten.

4.6.

Der Vorstand des Wegeunterhaltungsverbandes hat getagt. An der Vorstandssitzung hat Amtsvorsteher Bernd Reimers teilgenommen. Die Verbandsversammlung findet am 15.12.2010 statt.

4.7.

Hinsichtlich der Anordnung der Rattenbekämpfungsmaßnahmen hat es Beschwerden zur Formulierung des Informationsschreibens gegeben. Weiter wird darauf hingewiesen, dass das Info-Schreiben nicht jeder erhalten hat. Bürgermeister Bernd Reimers weist darauf hin, dass es sich um eine amtliche Anordnung handelt. Die Durchführung der Rattenbekämpfung ist unbedingt erforderlich. Die Verwaltung hat die Kontrollen stichprobenartig durchgeführt.

4.8.

Auch im Namen der amtsangehörigen Gemeinden bittet Amtsvorsteher Bernd Reimers die Einwohnerinnen und Einwohner darum, Ihrer Straßenreinigungspflicht insbesondere bei Glätte und Schneefall nachzukommen. Die Schülerinnen und Schüler, die Senioren/innen und die behinderten Einwohner/innen sind auf geräumte und gestreute Gehwege angewiesen, um zur Schule zu gelangen bzw. sich versorgen zu können.

4.9.

Am 09.12.2010 fand im Amtshaus ein Gespräch mit dem Vertreter des Breitbandkompetenzzentrums Schleswig-Holstein statt. Nach Gesprächen mit Eon-Hanse, Wilhelm Tell und der Telekom zeichnet sich eine mittelfristige Lösung für ein Breitbandnetz im Amt Hörnerkirchen ab. Herr Dr. Meier vom Breitbandkompetenzzentrum Schleswig-Holstein hat die Gemeinden hinsichtlich einer möglichen Breitbandversorgung im Amtsgebiet Hörnerkirchen beraten.

4.10.

Amtsvorsteher Bernd Reimers berichtet zu den Planungen der Kirche, das Pastorat zu verkaufen. Seiner Auffassung nach gehört das Pastorat zu dem Ensemble Kirche, Kindergarten, Pastorat und sollte nicht veräußert werden, sondern weiter als Pastorat genutzt werden. Auf eine Unterschriftenliste wird verwiesen.

4.11.

Der Leitende Verwaltungsbeamte Jörg Bucher verlässt zum 01.07.2010 das Amt Hörnerkirchen und wechselt als Leitender Verwaltungsbeamter zum Amt Krempermarsch. Am 08.12.2010 hat der Verwaltungsbeirat der Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt/ Amt Hörnerkirchen deshalb getagt und die Modalitäten für die Besetzung der Stelle besprochen.  Ein detaillieter Bericht erfolgt unter dem TOP „Personalangelegenheiten“

4.12.

In der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen hat eine Einwohnerin die „unhaltbaren“ Zustände in den Mädchentoiletten der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen kritisiert. Amtsvorsteher Reimers teilt mit, dass er sich die Toiletten daraufhin angesehen hat. Die Mädchentoiletten sind technisch nicht auf dem neuesten Stand. Allerdings waren die Toiletten nicht beschädigt, sind technisch in Ordnung und präsentierten sich in einem einwandfrei gereinigtem Zustand. In den neu sanierten Jungentoiletten war wiederum ein Uringeruch festzustellen. Dies ist in der unsachgemäße Benutzung der Toiletten durch die Schüler begründet.