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Politik / Ratsinformationssystem

Vorlage - VO/2025-021  

Betreff: Ausschussnachbesetzungen
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Knoll, Nicole
Federführend:FB 100 Steuerung und Marketing   
Beratungsfolge:
Stadtvertretung Barmstedt Entscheidung
25.02.2025 
Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Herr Peter Gottschalk hat sein Mandat als Stadtvertreter zum 31.12.2024 niedergelegt.

 

Als Stadtvertreter hat Herr Gottschalk in folgenden Gremien mitgewirkt:

 

-          Mitglied im Hauptausschuss

-          Mitglied im Ausschuss für Jugend und Soziales

-          Mitglied im Werkausschuss

-          Mitglied der Gesellschafterversammlung Stadtwerke Xtra GmbH

-          Mitglied der Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein

-          Mitglied im Stiftungsrat „Nelke Stiftung“

 

 

Im Zuge des Nachrück-Verfahrens für Peter Gottschalk wäre Herr Christian Schönfelder nachgerückt, der auf sein Mandat verzichtet. Als übernächster Listenbewerber möchte Herr Heye Heinsen das Mandat als Stadtvertreter annehmen.

 

Herr Heinsen ist aktuell in den folgenden Gremien vertreten:

 

-          stellv, bürgerl. Mitglied im Ausschuss für Klima, Nachhaltigkeit und Naturschutz

-          stellv, bürgerl. Mitglied im Werkausschuss

-          stellv, bürgerl. Mitglied der Gesellschafterversammlung Stadtwerke Xtra GmbH

 

rgerliche Ausschussmitglieder verlieren kraft Gesetz (§ 46 III S. 6 GO) ihren Sitz im Ausschuss, wenn sie Stadtvertreter werden. Das Ausscheiden erfolgt an dem Tage, an dem die Annahme der Wahl in die Gemeindevertretung erklärt wird (§ 37 GKWG und § 67 Abs. 3 GKWO). Es muss eine Nachwahl für die freiwerdenden Positionen erfolgen.

 

Nach § 46 Abs. 10 GO werden während der Wahlzeit freiwerdende Wahlstellen in den Ausschüssen nach § 40 Abs. 3 GO gewählt. Demnach ist gewählt, wer die meisten Stimmen hat.

 

Im Zuge der Nachbesetzung gab es noch weitere Änderungswünsche in der Ausschussbesetzung, die dem Beschlussvorschlag zu entnehmen sind.

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

 

Interessen von Kindern und Jugendlichen im Sinne des § 47 f GO sind nicht betroffen.

 

 

 

Zuständigkeiten:

 

Stadtvertretung // Entscheidung // § 46 GO 

 


Beschlussvorschlag:

 

Die freigewordenen Positionen werden wie folgt neu besetzt:

 

Hauptausschuss

 

 

 

 

 

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Mitglied

FWB

Peter Gottschalk

Heye Heinsen

Mitglied

 

Uwe Runge

rgen Busse (SPD)

stellv. Mitglied

 

 

Annette Bremer-Wilms (SPD)

 

 

 

 

Bausschuss

 

 

 

 

 

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Mitglied

 

Uwe Rung

Carsten Schulte (Grüne)

stellv. Mitglied

 

N. N. (CDU)

Yann Eggert (Grüne)

stellv. Mitglied

Grüne

Carsten Schulte

Sascha Golditz

 

 

 

 

Ausschuss für Jugend und Soziales

 

 

 

 

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Mitglied

FWB

Peter Gottschalk

Harald Timm

rgerliches Mitglied

FWB

Mark Haverkamp

Christian Schönfelder

stellv. bürgl. Mitglied

FWB

Christian Schönfelder

Peter Gottschalk

 

 

 

 

Werkausschuss

 

 

 

 

 

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Mitglied

FWB

Peter Gottschalk

Heye Heinsen

stellv. bürgl. Mitglied

FWB

Heye Heinsen

Cornelia Dresler

 

 

 

 

Gesellschafterversammlung Stadtwerke Xtra GmbH

 

 

 

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Mitglied

FWB

Peter Gottschalk

Heye Heinsen

stellv. bürgl. Mitglied

FWB

Heye Heinsen

Cornelia Dresler

 

 

 

 

Ausschuss für Klima, Nachhaltigkeit und Naturschutz

 

 

 

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

stellv. bürgl. Mitglied

FWB

Heye Heinsen (stellv. bürgl.)

Heye Heinsen (stellv.)

stellv. bürgl. Mitglied

FWB

Mark Haverkamp

Fred Groth

stellv. bürgl. Mitglied

SPD

Aaron Röttger

Cornelis de Jong

Mitglied

CDU

Ortwin Schmidt

Ernst-Reimer Sass

stellv. Mitglied

CDU

Ernst-Reimer Sass (stellv.)

Susanne Schmidt (stellv. bürgl.)

 

 

 

 

Ausschuss für Kultur, Schule und Sport

 

 

 

 

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

stellv. bürgl. Mitglied

FWB

Mark Haverkamp

Peter Gottschalk

 

 

 

 

Verbandsversammlung Zweckverband "Alters- und Pflegeheim" Barmstedt/Rantzau

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Verbandsvertreter/in

CDU

Ortwin Schmidt

Andrea Siedenhans

stellv. Verbandsvertreter/in

CDU

Andrea Siedenhans

Lutz Tessmann

 

 

 

 

Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein

 

 

 

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Mitglied

FWB

Peter Gottschalk

Susanne Rattay

Mitglied

CDU

Uwe Runge

Ortwin Schmidt

 

 

 

 

Mitglied im Stiftungsrat „Nelke Stiftung“

 

 

 

 

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Mitglied

FWB

Peter Gottschalk

Heye Heinsen

 

 

 

 

Kuratorium Lütte Lüüd

 

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Mitglied

FWB

Fred Groth

Mark Haverkamp

 

 

 

 

Kuratorium Kita Rasselbande

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Mitglied

FWB

Mark Haverkamp

Fred Groth


 

 

 

 

 

Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein

 

 

 

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Mitglied

FWB

Peter Gottschalk

Susanne Rattay

Mitglied

CDU

Uwe Runge

Ortwin Schmidt

 

 

 

 

Mitglied im Stiftungsrat „Nelke Stiftung“

 

 

 

 

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Mitglied

FWB

Peter Gottschalk

Heye Heinsen

 

 

 

 

Kuratorium Lütte Lüüd

 

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Mitglied

FWB

Fred Groth

Mark Haverkamp

 

 

 

 

Kuratorium Kita Rasselbande

 

 

Position

Fraktion

Bisher

Neu

Mitglied

FWB

Mark Haverkamp

Fred Groth

 

 

 


 


 

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