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Politik / Ratsinformationssystem

Vorlage - VO/2025-020  

Betreff: Mandatsniederlegung / Nachrückfeststellung
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Knoll, Nicole
Federführend:FB 100 Steuerung und Marketing   
Beratungsfolge:
Stadtvertretung Barmstedt Kenntnisnahme
25.02.2025 
Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Herr Peter Gottschalk hat zum Ablauf des 31.12.2024 sein Mandat als Stadtvertreter niedergelegt.

 

Gemäß § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes wurde als nächster Listenbewerber Herr Christian Schönfelder festgestellt.

 

Herr Christian Schönfelder hat mit Schreiben vom 16.01.2025 mitgeteilt, dass er das Mandat als Stadtvertreter nicht annehmen wird.

 

Gemäße § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes wurde als übernächster Listenbewerber Herr Heye Heinsen festgestellt.

 

Nach § 33 Abs. 5 der Gemeindeordnung wird Herr Heye Heinsen durch die/den Vorsitzende/n der Stadtvertretung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten verpflichtet und in seine Tätigkeit eingeführt.

 

Die/der Vorsitzende verliest folgenden Verpflichtungstext und nimmt die Verpflichtung von Herrn Heinsen per Handschlag vor:

 

Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihre Tätigkeit als Stadtvertreter ein.“

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

 

Interessen von Kindern und Jugendlichen im Sinne des § 47 f GO sind nicht betroffen.

 

Zuständigkeiten:

 

Stadtvertretung // Kenntnisnahme     


 

 

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