Sachverhalt:

Der Landesrechnungshof (LRH) hat 2019 bei 24 Kommunen eine Stichprobenartige Erhebung zum Breitbandausbau im ländlichen Raum gemacht. Schwerpunkt der Erhebung waren die unterschiedlichen Finanzierungsmodelle und der notwendige und nachhaltige Einsatz von Fördermitteln. Der Breitbandausbau im Amt Hörnerkirchen war eine dieser Stichproben. Hier waren die Prüfer insbesondere daran interessiert, wie das Amt im Gegensatz zu den meisten anderen Kommunen den Ausbau ohne Fördermittel bewältigt hat.

In dem Prüfbericht wird keine Kommune namentlich erwähnt. Es ist eine anonyme Querschnittsprüfung. Im Ergebnis kritisiert der LRH hier hauptsächlich zwei Punkte, die Delegation des Breitbandausbaus auf die Kommunen und den großzügigen Umgang mit Fördergeldern.

Der LRH ist der Ansicht, dass es hilfreich gewesen wäre, wenn der Breitbandausbau vom Bund einheitlich gestaltet und ausgeführt worden wäre. Dies hätte den Breitbandausbau beschleunigt und bei zentraler Ausschreibung zu gleichen Wettbewerbsbedingungen geführt. Der Bund hätte mit seiner Fachkompetenz den Ausbau auch ohne die bei den Kommunen erforderlichen und in erheblicher Höhe geförderten Beratungsleistungen durchführen können.

Die großzügige Bereitstellung von Fördermitteln und zeitlich konkurrierende Nachfrage der Kommunen führte auf dem Tiefbaumarkt zu einer Preisspirale, die ein weiteres Aufstocken von Fördermitteln nötig machte. Der LRH ist der Ansicht, dass der Breitbandausbau auch mit erheblich weniger finanziellen Mitteln hätte durchgeführt werden können.

Seitens der Verwaltung soll hier noch erwähnt werden, dass die Prüfer vor Ort bereits im Jahre 2019 festgestellt haben, dass der Breitbandausbau des Amtes Hörnerkirchen ihrer Ansicht nach unter optimalen Bedingungen erfolgt ist. Dies schon allein deshalb, weil der Ausbau rechtzeitig vor der oben erwähnten Preisspirale erfolgt ist. Das Passwort für den  Prüfbericht lautet:         PM1867_LRH#1

Anlage: Prüfbericht des LRH zum Breitbandausbau im ländlichen Raum.

Gez

Maier