Politik / Ratsinformationssystem

Vorlage - VO/2018-285

Betreff:

Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen

Status:

öffentlich

Verfasser/-in:

Vähling, Stefanie

Federführend:

FB 100 Steuerung und Marketing

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen		Entscheidung
26.07.2018	Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen	(offen)

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Die geltende Hauptsatzung vom 28.07.2015 wurde mit Beschluss der Gemeindevertretung vom 14.06.2018 wie folgt ergänzt:

d) Sozialausschuss

Zusammensetzung

Aufgaben

7 Mitglieder, davon bis zu 3 Bürgerinnen/Bürger, die der Gemeindevertretung

angehören können.

Soziale Aufgaben, Kindergärten, Spielplätze, Kulturangelegenheiten, Freizeit und Erholung, Berücksichtigung der Belange von Jugendlichen, Senioren und Geflüchteten

Auf die zusätzliche Bezeichnung des Sozialausschusses (Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend, Senioren und Geflüchtete) wurde verzichtet, da nur eine Bezeichnung berücksichtigt werden kann.

In der Neufassung der Hauptsatzung wurden auch kommunalrechtliche Anpassungen berücksichtigt.

Wesentliche Neuerungen sind im Entwurf durch eine gelbe Markierung hervorgehoben.

Die durchgestrichenen Texte müssen entfallen, da es neue Bestimmungen gibt.

Die Wahl der Mitglieder in dem Sozialausschuss kann ebenfalls in der Sitzung der Gemeindevertretung am 26.07.2018 durchgeführt werden, da die Kommunalaufsichtsbehörde nach vorheriger Prüfung keine Beanstandungen geäußert hat.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

Interessen von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO sind nicht betroffen.

Zuständigkeiten:

Abschließend zuständig ist die Gemeindevertretung gem. § 28 GO.

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Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt, die als Anlage vorliegende Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen.

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Finanzielle Auswirkungen:

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

- Änderungen der Hauptsatzungen (Markierungen)

- Neufassung der Hauptsatzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Änderungen der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen_Stand 12.07.2018 (182 KB)
	2	Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen Stand 12.07.2018 (179 KB)