Politik / Ratsinformationssystem

Vorlage - VO/2018-202

Betreff:

Wahl der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter

Status:

öffentlich

Verfasser/-in:

Vähling, Stefanie

Federführend:

FB 100 Steuerung und Marketing

Beratungsfolge:


Stadtvertretung Barmstedt		Entscheidung
12.06.2018	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt	(offen)

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Gemäß § 46 Abs. 5 GO wählt die Stadtvertretung in öffentlicher Sitzung die Vorsitzenden und deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der ständigen Ausschüsse. Die Wahl erfolgt nach der Wahl der Mitglieder der Ausschüsse, da die Ausschussvorsitzenden und die stellv. Vorsitzenden Mitglieder der Ausschüsse sein müssen. Eine gemeinsame Wahl der Vorsitzenden und Stellvertreter ist möglich, wenn keine Stadtvertreterin oder kein Stadtvertreter widerspricht.

Wählbar sind alle Mitglieder des jeweiligen Ausschusses und zwar sowohl Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter als auch bürgerliche Mitglieder. Nach § 46 Abs. 5 GO steht das Vorschlagsrecht den Fraktionen zu. Die Fraktionen können in der Reihenfolge ihrer Höchstzahlen entsprechend § 33 Abs. 2 GO bestimmen, für welchen Vorsitzenden ihnen das Vorschlagsrecht zusteht (Zugriffsverfahren), bei gleicher Höchstzahl entscheidet über die Reihenfolge das Los, welches die oder der Vorsitzende der Stadtvertretung zieht. Für die Wahl gilt die relative Mehrheit nach § 39 Abs. 1 GO . Gewählt ist die vorgeschlagene Person, wenn auf sie mehr Ja- als Nein-Stimmen entfallen.

Für stellvertretende Vorsitzende gelten die Vorschriften entsprechend.

Die Besetzung der Positionen im en-bloc-Verfahren ist möglich, wenn alle Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter einverstanden sind.

Stadtvertretung Barmstedt

Fraktionen	CDU	SPD	Grüne	BALL	FWB
Sitze	6	5	2	5	5
: 0,5	12,00 (1)	10,00 (2)(3)(4)	4,00 (5)(6)	10,00 (2)(3)(4)	10,00 (2)(3)(4)
: 1,5	4,00 (5)(6)	3,33	1,33	3,33	3,33
: 2,5	2,40	2,00	0,80	2,00	2,00
: 3,5	1,71	1,43	0,57	1,43	1,43

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die folgenden Wahlvorschläge wurden in einem en-Bloc-Verfahren zugestimmt:

a) Hauptausschuss