Sachverhalt:

Die Sanierung der Geschwister-Scholl-Schule wurde in der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport am 14. Februar 2007 ausführlich beraten. Auf den beigefügten Auszug aus der Sitzungsniederschrift wird insoweit verwiesen.

Beschlussvorschlag:

Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport vom 14. Februar 2007.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Sanierung der Geschwister-Scholl-Schule ist im KIF-Sonderprogramm Schulbausanierung mit einem Volumen von insgesamt 1.151.200 EUR berücksichtigt. Die Förderrichtlinien laufen Ende 2007 aus. Eine Förderung über das Jahr 2007 hinaus ist deshalb nicht mehr möglich. Da die bisher bewilligten Mitteil aber bei weitem nicht zur Finanzierung der ermittelten Sanierungskosten von rd. 3,5 Mio. EUR ausreichen, hat die Verwaltung mit Schreiben vom 20. März 2007 beim Bildungsministerium die Aufstockung der Fördermittel und die Gesamtfinanzierung der Maßnahme noch im Rahmen des Förderprogramms 2007 beantragt. Das Fördervolumen sollte dabei mindestens die Höhe der von der Investitionsbank Schleswig-Holstein im Jahr 2002 ermittelten Sanierungskosten von rd. 2,1 Mio. EUR erreichen. Die Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Pinneberg haben eine Durchschrift des Antrages mit der Bitte um Unterstützung erhalten.

Anlage/n:

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport vom 14. Februar 2007.

Im Auftrage:

(Scharrel)